Frage an Dietrich Monstadt von Hans-Jürgen B. bezüglich Soziale Sicherung
was machen Sie gegen die steigenden Strompreise ( die Stadt Schwerin ist ja Miteigentümer der Stadtwerke und kassiert die erheblichen Gewinne) ?Setzen Sie sich dafür ein, das ein Sozial- stromtarif für die Armen ( wie HARTZ IV ) geschaffen wird ?
Sehr geehrter Herr Buchholz,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich würde dazu gerne in zweierlei Hinsicht Stellung nehmen:
1. Da sich Ihre Anfrage zunächst auf ein kommunales Anliegen bezieht (Stadtwerke Schwerin), werde ich sie gerne an den Vorsitzenden der CDU/FDP-Stadtfraktion der Landeshauptstadt Schwerin, Herrn Sebastian Ehlers, zur Beantwortung weiterleiten.
2. Den von Ihnen vorgeschlagenen „Sozialstromtarif“ halte ich nicht für gangbar. Die Bedarfe für Haushaltsenergie sind in diesen Fällen im Regelbedarf enthalten. Die Entwicklung der Stromkosten wird bei der Ermittlung der Regelbedarfe durch den sogenannten Mischindex berücksichtigt. Ab dem 01.01.2013 steigt der Regelbedarf von 374 auf 382 Euro für Alleinstehende. Für eine Familie mit 2 Kinder im Alter von 4 und 10 Jahren erhöht sich das Haushaltseinkommen um 25 Euro monatlich/300 Euro jährlich. Auf der Grundlage des Mischindexes wird auch künftig die Preisentwicklung der Energiekosten für Leistungsberechtigte im Grundsicherungsbezug berücksichtigt und der Strom bezahlbar bleiben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Dietrich Monstadt, MdB
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