Sehr geehrter Herr L.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Insbesondere relative Angaben zu Ausgaben für Bildung und Forschung variieren zwischen unterschiedlichen Statistiken erheblich.
Jedenfalls sind wir absolut einer Meinung: Gute Bildung und Ausbildung muss für uns oberste Priorität haben. In diesem Sinne stehen wir mit unserem Regierungsprogramm auch für beste Bildung und Ausbildung ein:
CDU und CSU sind der Garant für gute Bildung und Ausbildung. Alle Kinder in Deutschland sollen unabhängig von Herkunft, Einkommen oder Bildungsstand der Eltern die beste verfügbare Bildung und Ausbildung erhalten. Nur dann können sie aus ihrem Leben das Beste machen. Gleichzeitig sichern Weiterbildung und lebenslanges Lernen unsere Arbeitsplätze und unseren Wohlstand.
Schulbildung ist nach der Ordnung des Grundgesetzes Ländersache und wird es bleiben. Dennoch gibt es eine gesamtstaatliche Verantwortung, der wir uns stellen: Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse setzt die Gleichwertigkeit von Bildung voraus.
• Wir haben die Länder in den vergangenen vier Jahren im Hochschul- und Forschungsbereich entlastet.
• Wir haben das BAföG in die alleinige Zuständigkeit des Bundes überführt und deutlich erhöht.
• Nach der grundlegenden Reform des Meister-BAföG können davon jetzt so viele profitieren wie noch nie.
• Wir haben einen Sonderfonds von insgesamt 7 Milliarden Euro eingerichtet, aus dem Schulen in finanzschwachen Kommunen saniert werden können.
Diesen Weg gehen wir weiter:
• Wir setzen uns für die Durchlässigkeit zwischen Schultypen und Ausbildungswegen ein. Wir setzen uns für die leistungsschwächeren Schülerinnen und Schüler ebenso wie für die leistungsstarken ein. Wir wollen das Gymnasium als eigenständige Schulform auch künftig erhalten.
• Durch einen neuen Rechtsanspruch auf eine bedarfsgerechte Betreuung im Grundschulalter schaffen wir eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass dieser wichtige Bildungsabschnitt für möglichst viele Kinder erfolgreich verläuft – auch für diejenigen aus bildungsferneren Schichten.
• Wir werden die Länder dabei unterstützen, durch Weiterbildung von ausreichend Lehrerinnen und Lehrern die digitalen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler möglichst umfassend zu fördern.
• In der Nachfolge des auslaufenden Hochschulpakts wollen wir mit den Ländern gute Lehre und digital innovative Universitäten und Fachhochschulen stärken.
• Wir werden die berufliche Bildung weiter stärken und hierfür gemeinsam mit Ländern, Kammern und Sozialpartnern das Modell der „Höheren Berufsbildung“ etablieren. Das heißt: Mehr und neue Aufstiegschancen für dual Ausgebildete. Damit eröffnen wir aufstiegsorientierten Menschen ohne Abitur und Studium neue attraktive Karriereperspektiven.
• Zusätzliche Beratung, passgenaue Unterstützungsangebote sowie Qualifizierung werden die Attraktivität der beruflichen Bildung steigern und für mehr Abschlüsse sorgen.
Darüber hinaus werden wir in einem ständigen Dialog mit den Ländern gemeinsame bildungspolitische Herausforderungen definieren und deren Umsetzung vorantreiben. Auf diese Weise konnten wir bereits die Zahl der Schulabbrecher zwischen 2006 und heute um über ein Viertel senken. Das ermutigt uns, auf diesem Weg weiter voranzugehen.
Chancen für junge Menschen
Jugendliche und Heranwachsende brauchen umfassende Förderung und Begleitung. Dazu gehören ausreichend Bildungs- und Betreuungsangebote, zu denen der Bund mit beiträgt.
• In den vergangenen Jahren überstieg die Zahl der Ausbildungsplätze in Deutschland erstmals wieder die Zahl der Bewerber, auch wenn die Situation regional nach wie vor sehr unterschiedlich ist. Somit war es möglich, dass fast alle Bewerberinnen und Bewerber einen Ausbildungsplatz finden konnten. Vor wenigen Jahren wäre das noch undenkbar gewesen.
• Wir haben das Unterhaltsvorschussgesetz reformiert und sowohl die Höchstaltersgrenze als auch die Bezugsdauergrenze erhöht. Dies kommt nicht zuletzt den jungen Menschen selbst und ihrer Lebenssituation zugute.
• Mobilität ist entscheidend für junge Menschen und ihre Entwicklung. Wir werden deshalb mit den Bundesländern über einen verbilligten Zugang für Schüler, Azubis und Studenten zum öffentlichen Nah- und Regionalverkehr sprechen, der sich zum Beispiel am Hessen-Ticket orientieren kann.
Die großen Chancen, die für Deutschland mit der Digitalisierung verbunden sind, können wir nur dann wirklich nutzen, wenn wir in allen Bereichen über genügend gut und hervorragend ausgebildete Arbeitskräfte verfügen. Deshalb brauchen wir eine „Digitale Bildungsoffensive“: Für Schüler, Auszubildende, Studenten und Lehrkräfte gleichermaßen. Aber ebenso auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich qualifizieren und weiterbilden wollen und müssen, weil lebenslanges Lernen schon heute eine Selbstverständlichkeit ist.
• Wir werden mit einem Digitalpakt dafür sorgen, dass unsere allgemeinbildenden und beruflichen Schulen über die erforderliche Ausstattung verfügen, um ausreichend junge Menschen auf ihr Berufsleben im digitalen Zeitalter vorzubereiten.
• Wir stellen sicher, dass bundesweit alle Schulen an das schnelle Internet angebunden sind. Das Gleiche gilt für Hochschulen.
• Wir unterstützen die Schaffung einer innovativen neuen Bildungs-Cloud, mit der wir über Deutschland hinaus neue Maßstäbe setzen werden.
• Wir werden die Länder dabei unterstützen, durch Weiterbildung von ausreichend Lehrerinnen und Lehrer die digitalen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler möglichst umfassend zu fördern.
• Wir legen eine „Nationale Weiterbildungsstrategie“ auf, die wir gemeinsam mit Arbeitgebern, Gewerkschaften und zuständigen Stellen erarbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Dietrich Monstadt