Frage an Dirk Niebel von Birgit S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Niebel
Sie und einige andere Leute fordern das E10 eingestellt wird, nun meinen Frage warum wurde dieser erst auf dem Markt gebracht wo doch alle wussten das es kaum jemand tankt, klar wir haben es auch schon getan aber nur weil wir die spritkosten bald nicht mehr zahlen können. bitte setzen sie sich ein das die Ökosteuer runter kommt
Sehr geehrte Frau Siegert,
in Deutschland hat die rot-grüne Koalition die Beimischungspflicht eingeführt, ebenso die Ökosteuer. Unter dem Deckmantel des Umweltschutzes hat sie die Steuerbelastungen der Bürgerinnen und Bürger deutlich erhöht. Energie- und klimapolitische Ziele sind eng mit der Zukunft der energieintensiven Industrie verknüpft. Die FDP hat sich erfolgreich für eine Regelung eingesetzt, die den Verlust von Arbeitsplätzen vermeidet und Deutschland als attraktiven Standort auch für energieintensive Unternehmen erhält. Wir haben einen guten Teil der im Koalitionsvertrag ausgehandelten steuerlichen Maßnahmen auf den Weg gebracht. Wir werden den Haushalt weiter konsolidieren und finanzielle Spielräume für die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen nutzen.
Die EU hat eine Beimischung von zehn Prozent Biosprit zum normalen Sprit gefordert. Da E10 von den Verbrauchern nicht angenommen wird, muss nach anderen Wegen zur Minderung des CO2-Ausstoßes gesucht werden. Die FDP steht zur energetischen Nutzung von Biomasse. Der Schwerpunkt muss aber auf der Nutzung von Reststoffen aus der Land- und Ernährungswirtschaft liegen. Eine Milliarde Menschen auf der Welt hungern. Dass wir wertvolles Ackerland mit Pflanzen bebauen, aus denen Biosprit und Biogas hergestellt werden, ist weder sinnvoll noch nachhaltig. Ich habe die ländliche Entwicklung und Landwirtschaftsförderung wieder zu einem politischen Schwerpunkt des BMZ gemacht. Wir stellen mehr Geld zur Verfügung und haben eine "Task Force" für ländliche Entwicklung und Ernährungssicherung eingesetzt, um unsere Kräfte besser zu bündeln. Im Januar 2012 wurde ein konkretes Zehn-Punkte-Programm vorgestellt, das Sie unter
http://www.bmz.de/de/zentrales_downloadarchiv/Presse/Zehn-Punkte-Programm.pdf
nachlesen können.
Unsere Aktivitäten verstärken die Anreize für dringend benötigte Investitionen in die Landwirtschaft unserer Partner. Eine sprunghafte Verteuerung von Nahrungsmitteln und eine starke Schwankung der Agrarpreise schreckt von nachhaltigen Investitionen ab. In der augenblicklichen Situation müssen wir die Märkte beruhigen und die Preisentwicklung wieder auf ein akzeptables Niveau zurückbringen. Dazu ist die von mir geforderte Aussetzung der Quotierung von Biokraftstoff ein wichtiger Beitrag. Mehr dazu können Sie unter http://www.dirk-niebel.de/Schwerpunkte/5629b1313/index.html nachlesen.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
Weitere Fragen an Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Mayer-Geesen,
bitte wenden Sie sich an die zuständigen Abgeordneten des 18. Deutschen
Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Niebel
(...) um die systematische Verankerung der Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik weiter sicherzustellen, hat das BMZ schon im Mai 2011 das Konzept "Menschenrechte in der deutschen Entwicklungspolitik" vorgelegt. Das BMZ hat sich verpflichtet, die Entwicklungszusammenarbeit konsequent an den Menschenrechten auszurichten. (...)
(...) Angesichts des demographischen Wandels ist Deutschland auf Zuwanderung angewiesen.Die Sicherung von Fachkräften ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft. Der Bedarf kann nicht allein im Inland gedeckt werden. (...)
(...) Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm leisten einen positiven Beitrag zur Verlagerung von Straßenverkehr auf die Schiene. Hohe Reisegeschwindigkeiten und modernes Bahnhofsambiente haben sich als entscheidende Kriterien bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten der Bahn entwickelt. (...)