Sehr geehrter Herr Schmitz,

Deutschland als hoch entwickeltes Industrieland kann im internationalen Wettbewerb nur dauerhaft erfolgreich sein, wenn alle wirtschaftlichen Aktivitäten dem Kriterium der höchsten Effizienz folgen. Dies gilt insbesondere auch für die Energiewirtschaft. Der Vorrang des Marktes bei der Lenkung von Energieverbrauch und Energieangebot schließt ein, dass der Staat seine Aufgabe wahrnimmt und geeignete Rahmenbedingungen für die Marktabläufe festlegt. Preisgünstige Energie ist ein entscheidender Kostenfaktor für die Produktion und Bereitstellung von Waren und Dienstleistungen und damit für den Erhalt und Ausbau des Industriestandortes Deutschland. Energiepreise sind darüber hinaus ein wichtiger Bestandteil der Lebenshaltungskosten der privaten Verbraucher. Wenn es um Kernenergie und Klimaschutz bzw. um die Frage einer Laufzeitverlängerung für bestehende Kernkraftwerke geht, gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder ein Kernkraftwerk ist sicher, oder es ist nicht sicher. Wenn es die Sicherheitsanforderungen erfüllt, muss man es betreiben dürfen. Wenn nicht, muss es abgeschaltet werden. Eine Verlängerung der Laufzeiten über den ideologisch begründeten sogenannten Atomausstieg hinaus ist vor allen Dingen deshalb geboten, weil derzeit nur so die Klimaschutzziele erreicht werden können. Das jüngste Beispiel der Abschaltung des Kernkraftwerks Obrigheim zeigt den Aberwitz: Um das unter grünem Jubel abgeschaltete Kernkraftwerk zu ersetzen, mussten zwei alte CO2-emittierende Kraftwerksblöcke (Heizöl- und Steinkohlebefeuerung) wieder in Betrieb genommen werden. Dies ist ein klimapolitischer Schildbürgerstreich, den die Grünen zu verantworten haben.
Die FDP fordert ein energiepolitisches Gesamtkonzept, das sowohl Umwelt- und Sozialverträglichkeit als auch Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit gewährleistet. Aus Sicht der FDP können diese Ziele derzeit nur durch einen Energiemix aus fossilen Brennstoffen, Erneuerbaren Energien und Kernenergie erreicht werden. Generell gilt, dass über Laufzeiten von Kernkraftwerken nicht politisch-ideologisch zu entscheiden ist, sondern primär nach Erfordernissen der Sicherheit, des Klimaschutzes und der Wirtschaftlichkeit.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel