Porträt-Foto Doris Achelwilm
Antwort von Doris Achelwilm
DIE LINKE
• 20.07.2020

(...) bis März 2020 keinen gesicherten Fall ergeben, bei dem sich Passagiere gegenseitig angesteckt hätten. (...)

Frage von Jan M. • 27.01.2020
Porträt-Foto Doris Achelwilm
Antwort von Doris Achelwilm
DIE LINKE
• 29.01.2020

(...) Öffentliche Aufmerksamkeit für den Fall Assange scheint angesichts verschiedener Berichte von Beobachter*innen in besonderem Maße geboten: So kritisiert der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer Assanges Haftbedingungen als unangemessen und gesundheitsgefährdend. Den Berichten von Prozessbeobachter*innen kann die Rechtsstaatlichkeit von Assanges Verfahren nicht als selbstverständlich vorausgesetzt werden. So wurden in der Vergangenheit zum Beispiel Anhörungen in ungewöhnlich kleine Gerichtssäle verlegt – mit dem Nebeneffekt, dass öffentliche Beobachtung nur eingeschränkt stattfinden konnte. (...)

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