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Wann wird ein Feuerwerksverbot rund um Tierparks etc. möglich?

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Frage von Sebastian F. •

Wann wird ein Feuerwerksverbot rund um Tierparks etc. möglich?

Die Mainzer Stadtpolitik steht dieses Jahr erneut vor dem Problem, dass ein Feuerwerksverbot im Umkreis von Wildpark und Tierheim geboten erscheint, jedoch nicht erlassen werden kann, da es offenbar an einer landesrechtlichen Grundlage hierfür fehlt. Ich möchte Sie daher bitten, sich für eine entsprechende Gesetzesänderung einzusetzen.

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Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr F.,

 

gerne und mit Überzeugung habe ich die Initiative der Stadt Mainz, des Fördervereins Wildpark Mainz-Gonsenheim e.V. und des Tierschutzvereins Mainz und Umgebung e.V. "Danke, dass Sie hier nicht böllern" unterstützt. Weitergehende Regelungen, insbesondere größere Verbotszonen bedürfen der Abstimmung zwischen Bund und Ländern. Dafür werde ich mich einsetzen. Das Land Rheinland-Pfalz hat im Übrigen bereits 2024 eine Initiative in den Bundesrat zur Änderung des Sprengstoffrechts eingebracht, um eine gesetzliche Basis für Kommunen zu ermöglichen, Schutzzonen um Tierheime, Tierschutzvereine und Tierparks einzurichten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Doris Ahnen

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