Frage an Doris Wagner bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Doris Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Doris Wagner von Christian D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Seit heute ist der TTIP-Leseraum [1] verfügbar. Was planen Sie sich im Leseraum anzuschauen?

[1] - https://www.youtube.com/watch?v=XYDZ4SQb6bE

Frage von Christian D. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate 4 Wochen

Sehr geehrter Herr Dähn,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe den TTIP-Leseraum besucht und die Verhandlungsprotokolle eingesehen. Leider ist es den Abgeordneten nicht erlaubt, über deren Inhalt zu sprechen. Ich schildere Ihnen jedoch gerne meinen Gesamteindruck vom TTIP-Leseraum:

Ein Saal mit acht Plätzen, „überwacht“ durch eine Mitarbeiterin, vor dem Betreten sind alle Taschen und Geräte abzugeben, ein Austausch über das Gelesene ist verboten – das ist ein Misstrauensvotum gegen die gewählten Abgeordneten und mit Transparenz hat das nichts zu tun.

Man findet sehr umfängliche digitale Unterlagen in englischer Sprache vor, MitarbeiterInnen haben keinen Zutritt und gerade einmal handschriftliche Notizen sind erlaubt – auf diese Weise wird eine angemessene Bearbeitung unmöglich, das wird dem „Gewicht“ des geplanten Abkommens in keinster Weise gerecht.

Meine Bedenken zu TTIP wurden mehr bestätigt als ausgeräumt.

Mit besten Grüßen
Doris Wagner