Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 01.06.2017 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) Wir sichern den über 10.000 Beschäftigten einen guten Übergang zum Bund zu und werden auf ihre Bedürfnisse bei diesen Veränderungen achten. Die hier angestrebte Öffentlich-Private-Partnerschaft ist allerdings keine Privatisierung, wie vielerorts behauptet wird. Der Bund bleibt Eigentümer der Autobahnen wie Eigentümer der Gesellschaft. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 29.05.2017 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) Ich habe ihn immer als sehr reflektiert und liberal wahrgenommen. Deshalb ist es völlig abwegig, ihn wegen einer verunglückten Äußerung für immer zu verurteilen. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 23.03.2017 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) Ich möchte zuerst auf die Autobahnprivatisierung eingehen: Die Infrastruktur in Deutschland ist dringend sanierungsbedürftig. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 06.06.2017 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) Wir sichern den über 10.000 Beschäftigten einen guten Übergang zum Bund zu und werden auf ihre Bedürfnisse bei diesen Veränderungen achten. Die hier angestrebte Öffentlich-Private-Partnerschaft ist allerdings keine Privatisierung, wie vielerorts behauptet wird. Der Bund bleibt Eigentümer der Autobahnen wie Eigentümer der Gesellschaft. (...)

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Antwort 13.06.2017 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) Vor allem unsere Bundeskanzlerin, Angela Merkel, setzt sich für eine friedliche Beilegung der Krise in der Ukraine ein – für die Einhaltung von Minsk. Unsere Politik beinhaltet auch die Unterstützung der Zivilgesellschaft zur Stärkung der demokratischen Bewegung. (...)

Frage von Philipp P. • 16.02.2017
Frage an Elisabeth Motschmann von Philipp P.
Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 07.06.2017 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) Eine Absenkung von Schutzstandards durch CETA, z.B. in den Bereichen des Verbraucher-, Arbeitnehmer- und Umweltschutzes wird nicht erfolgen. So sind u.a. (...)