Elvan Korkmaz-Emre - Fragen und Antworten

Antwort Status

Bundestag 2017 - 2021

Frage von Dr. Anke K. • 28.03.2019

(...) Ferner: Wer sich eine betreute Wohnform vor allem für an Demenz Erkrankte nicht leisten kann, muss zuhause pflegen. Was sehen Sie Wirkungsvolles (!) vor, damit insbesondere Pflegende diese bisher unbezahlte Leistung angerechnet bekommen, ohne in Altersarmut abzurutschen? Und schließlich, wo genau hakt es, bis digitale Hilfsmittel in den Einsatz kommen - wie etwa die digitale Dokumentation und die digitale Signatur, ohne, dass die Kassen erklären, diese erkennen sie nicht an. (...)

Antwort von Elvan Korkmaz-Emre

SPD • 16.05.2019

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Pflegereform. (...)

Frage von Heike B. • 20.03.2019

Die Abschaffung der Rückkehrpflicht für Mietwagen ist im Gespräch. (...) Daher möchte ich Sie fragen, wie stehen Sie zur Aufhebung der Rückkehrpflicht für Mietwagen?

Antwort von Elvan Korkmaz-Emre

SPD • 11.04.2019

(...) ich kann nur immer wieder betonen, dass für mich und die SPD-Bundestagsfraktion Mobilität als Teil der Daseinsvorsorge nicht verhandelbar ist. (...)

Frage von Metin D. • 16.03.2019

(...) mit der geplanten Reform des PbefG wird den bestehenden Taxibetrieben (26.000 Taxen, ca. 250.000 Arbeitsplätze) die Existenzgrundlage vollständig entzogen und den Fahrdiensten Tür und Tor geöffnet. (...)

Antwort von Elvan Korkmaz-Emre

SPD • 22.03.2019

(...) Daher wollen wir das Rückgrat der Mobilität stärken und nicht schwächen. Die Taxibetriebe sind ein verlässliches Element eines bedarfsorientierten Mobilitätsangebots in den Kommunen. Denn ihren Privilegien stehen eine Reihe an Verpflichtungen gegenüber, die sie zu wichtigen Partnern machen. (...)

Frage von Friedhelm M. • 13.02.2019

(...) Sie sind Mitglied im Verkehrsausschuss. Was will die Groko für die Verkehrssicherheit tun? Lkw gefährden unsere Straßen, zu wenig Personal zur Kontrolle. (...)

Antwort von Elvan Korkmaz-Emre

SPD • 25.02.2019

(...) Hier führen wir Gespräche mit Fachverbänden und auch das Ministerium bemüht sich mit den internationalen Partnern um eine Lösung. Ähnlich verhält es sich mit den Abbiegeassistenzsystemen. Da die verpflichtende Einführung für Neufahrzeuge hier noch auf sich warten lässt – ein EU-Entwurf sieht frühestens das Jahr 2022 vor – setzen wir auf nationaler Ebene Anreize zur Nachrüstung. (...)

Frage von Birgit D. • 22.12.2018

(...) mit Fassungslosigkeit habe ich gerade gelesen, dass Sie auch für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt haben. Das ist ein Skandal. (...)

Antwort von Elvan Korkmaz-Emre

SPD • 23.01.2019

(...) gerne antworte ich auf Ihre Anfrage, in welcher Sie Ihre Enttäuschung über die Einbringung des Gesetzentwurfs zur Fristverlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration zum Ausdruck bringen. (...)

Frage von Andy G. • 02.11.2018

(...) Kanzlerin Merkel hat nun aber auf Grund des Drucks der Trump-Regierung angekündigt, Fördermittel für den Bau eines von Flüssiggas-Terminals in Norddeutschland bereitstellen zu wollen (https://www.wsj.com/articles/in-win-for-trump-merkel-changes-course-on-u-s-gas-imports-1540209647) (...)

Antwort von Elvan Korkmaz-Emre

SPD • 04.02.2019

(...) Sehr geehrter Herr Gheorghiu, es ist richtig, dass wir ambitionierte Klimaziele haben und bis 2050 die weitgehende Treibhausgasneutralität Deutschlands erreichen wollen. Dafür müssen wir langfristig auch auf Gas als Energieträger verzichten. (...)