Frage an Emmi Zeulner von Hanne A. bezüglich Verteidigung
Im Koalittionsvertrag steht, dass über eine mögliche Bewaffnung von Drohnen erst nach "ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" entschieden wird. Diese Debatte soll nun durch Veranstaltungen im Verteidigungsministerium ersetzt werden (s. Brief des Verteidigungsministeriums vom 06.04.20 an ein SPD-Mitglied im Verteidigungsausschusses). Eine so schwerwiegende Entscheidung bekommt auf diese Art keine angemessene Öffentlichkeit.
Bewaffnete Drohnen versetzen die Bevölkerung am Einsatzort in Angst und Schrecken. Dass über die Monitore zwischen Zivilisten und Militärs, zwischen Kindern und Erwachsenen, genau unterschieden werden kann, ist nicht wahr.
Werden Sie sich dafür einsetzen, alle Pläne, Drohnen für die Bundeswehr zu bewaffnen, bis nach der Beendigung der Coronavirus-Krise zu stornieren, um die „gesellschaftliche Debatte" zu ermöglichen? Wenn ja, auf welche Weise?
Sehr geehrte Frau A.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Da die Abgeordneten untereinander den Konsens haben, sich zu informieren, wenn Anfragen aus einem anderen Wahlkreis kommen, würden wir Sie gerne an Frau MdB Antje Tillmann verweisen. Diese haben Sie ja ebenfalls über Abgeordnetenwatch angeschrieben, so dass die Frage bereits an der richtigen Stelle vorgebracht wurde. Da Frau MdB Tillmann auch diejenige ist, die sich vor Ort bei Ihnen zur Wahl stellt, möchte Frau Zeulner ihr die Möglichkeit geben, sich zu dem angesprochenen Thema zu äußern und ihre Beweggründe für oder gegen eine Entscheidung darzulegen. Frau Zeulner selbst tut dies gerne für Ihren Wahlkreis. Aufgrund der Vielzahl an Anfragen, die Frau Zeulner täglich erreichen, ist es sonst nicht möglich, den Anfragen aus dem Wahlkreis so gerecht zu werden, wie es Frau Zeulners Anspruch ist. Als direktgewählte Abgeordnete liegt hier verständlicherweise Frau Zeulners Schwerpunkt. Gerne nimmt sie aber dennoch Ihre Bedenken mit in die weitere Diskussion – während und nach der Coronakrise.
Mit freundlichen Grüßen i.A.
Team Emmi Zeulner
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