Lieber Herr J.,

vielen Dank Ihnen für die Nachricht bzgl. des Themas „Pressefreiheit“, die ich über Abgeordnetenwatch erhalten habe.

Ich denke im Grundsatz sind wir uns einig: Eine unabhängige und kritische Berichterstattung ist ein wichtiger Faktor unserer Demokratie. Die Pressefreiheit ist ein Wert, den wir in unserer Gesellschaft nicht hoch genug schätzen können. Denn Journalisten können unter diesem Schutz Missstände aufdecken und auf Probleme aufmerksam machen, die sonst von der Gesellschaft, aber auch Behörden oder der Regierung unbeachtet bleiben. Sie können damit den Fokus auf Themen lenken, die unbequem sind und bei denen aber gerade die dadurch oftmals abgestoßene Debatte so entscheidend ist.

Dass Deutschland auf Platz 21 des World Press Freedom Index gerutscht ist, ist keine gute Nachricht. Denn die Gründe für diese negative Entwicklung sind vor allem die zunehmenden Angriffe und Bedrohungen auf Medienschaffende. Dazu gehörten auch beispielsweise die Proteste gegen Covid-19-Einschränkungen, bei denen unter anderem Reporterinnen und Reporter angegriffen wurden. Hier sehen wir das Miteinander oder leider auch manchmal das Gegeneinander der Meinungsfreiheit des Einzelnen und der Pressefreiheit. Wir müssen alle dafür sorgen, dass trotz allem die Pressefreiheit weiter respektiert wird und das hohe Gut bleibt, dass sie darstellt. Diesen Schutz müssen wir den im Pressebereich arbeitenden Menschen auch als Gesellschaft weiter garantieren und für diesen einsetzen.

Ein weiterer Aspekt für den Abstieg ist es, dass immer mehr Länder, wie beispielsweise die Niederlande, an uns „vorbeiziehen“, weil sie sich in diesem Bereich stark verbessert haben. Aber auch hier müssen wir noch verstärkter danach streben uns zu verbessern, die Probleme offen ansprechen und dann Lösungen finden und umsetzen.

In Zeiten, in denen die Wahrheit oft relativiert wird und die Meinungsfreiheit bedroht ist, müssen wir uns an die Werte erinnern, auf denen unsere Demokratie fußt. Ich darf Ihnen versichern: Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützen die freie Presse und den unabhängigen Journalismus auf allen Ebenen und werden dies auch gerne weiter tun.

Mit besten Grüßen

Emmi Zeulner