Frage an Erhard Grundl von Daniel R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Was ist ihre Meinung zur Isreal und Palästina? Denken Sie das wir als Deutsche eine Verantworung haben, bei diesen Konflikt zur Friedenswahrung beizutragen?
Sehr geehrter Herr Raus,
vielen Dank für Ihre Frage. Als Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen bin ich der festen Meinung, dass wir eine Verantwortung haben, bei dem Konflikt zur Friedenswahrung beizutragen. Wir sind uns sicher, dass es nur eine gewaltfreie Lösung auf der Grundlage der Zwei-Staaten-Regelung geben kann. In dieser Überzeugung haben mich auch Gespräche die ich im Februar 2020 in Tel Aviv, in Jerusalem und in Ramallah führen konnte, bestärkt. Als Bundestagsfraktion haben wir erst kürzlich am 25. Mai 2020 einen entsprechenden Antrag im Bundestag eingebracht. Diesen Antrag können Sie hier nachlesen: https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/194/1919422.pdf
Mit den besten Grüßen
Erhard Grundl
Weitere Fragen an Erhard Grundl
Nun ist am wichtigsten, die Gewährleistung der Sicherheit, uneingeschränkten humanitären Versorgung und der Bewegungsfreiheit der Menschen in Bergkarabach.
Unsere Gesundheitspolitiker*innen sind derzeit dabei, diese auszuwerten und mit den Berichterstatter*innen der anderen Fraktionen dazu zu beraten, wie die Petitumspunkte des CDU/CSU-Antrages vor dem Hintergrund der Expert*innenaussagen jeweils einschätzen und welche davon tatsächlich konstruktiv umgesetzt werden können
Auch befassen wir uns fraktionsübergreifend bereits seit Frühjahr 2022 im Rahmen einer Petition damit, welche Verbesserungen seitens der Politik möglich und nötig sind, um die Änderungen zur Versorgung von ME/CFS-Patient*innen im Gesundheitswesen anzustoßen.
In der Tat ist die Aufarbeitung der deutschen NS-Vergangenheit auch fast 80 Jahre nach Kriegsende lückenhaft und muss dringend vorangebracht werden.