Frage an Ernst-Reinhard Beck von Peter C. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Beck,
Als Betroffener hätte ich einige Fragen bzgl. der Bundeswehrreform:
1. Glauben Sie, dass eine notwendige Neuausrichtung insgesamt erreicht werden kann oder ist die Umsetzung der Reform eher als \´weiter so\´ mit reduzierten Zahlen zu bewerten?
2. Halten Sie die vorgestellte Grobstruktur insgesamt für zweckmäßig?
3. Wie bewerten Sie die mangelhafte Ausplanung von streitkräftegemeinsamen Spezialkräftestrukturen (einschließlich der sogenannten ´Enabler´ wie bspw. SOF-fähigem Lufttransport) und den eklatanten Widerspruch zu den Spezialkräfteentwicklungen in der NATO (Siehe auch: www.nshq.nato.int und http://www.nshq.nato.int/NSHQ/GetFile/?File_ID=29 )
4. Wie bewerten Sie das Reformbegleitprogramm und wie schätzen Sie die Chancen ein, dass dieses ´unbeschadet´ unser Parlament verlässt?
Mit freundlichen Grüßen
P. Crowly
Sehr geehrter Herr Crowly,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen gerne beantworte.
1. Ich gehe davon aus, dass die Neuausrichtung erreicht werden kann! Mit dem weiterhin breit angelegten militärischen Fähigkeitsspektrum wird die Bundeswehr den vielfältigen Anforderungen, die sich einer Armee heute und in Zukunft stellen, gerecht. Ihre Ausstattung und der Personalumfang sind dem internationalen Stellenwert und dem Gewicht unseres Landes angemessen. Auch in Zukunft wird die Bundeswehr ein verlässlicher und leistungsfähiger Partner im Bündnis sein. Mit der Reform erhält sie zugleich das sicherheitspolitische Fundament für ihren notwendigen Umbau.
2. Die Grobstruktur ist zweckmäßig und zielgerichtet. Das Bundesverteidigungsministerium hat hier gute Arbeit geleistet.
3. Bei der gegenwärtigen Ausplanung der Streitkräfte sehe ich Optimierungsbedarf. Meiner Einschätzung nach können jedoch nicht alle Baustellen zur gleichen Zeit abgeschlossen werden.
4. Selbstverständlich kann ich nicht ausschließen, dass der Bundestag noch Änderungen am Reformbegleitprogramm, das Bundesverteidigungsminister de Maizière vorgelegt hat, vornimmt. Ich halte das Programm jedoch für richtig, ausgewogen und zielführend.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Ernst-Reinhard Beck MdB
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