Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Land treibt den Ausbau der Solar-Energie schon seit vielen Jahren voran. Grundlage hierfür ist das Klimaschutzgesetz, dass 2015 verabschiedet und zuletzt im Oktober 2022 novelliert wurde. Seit 2017 erlebt die Solar-Energie im Land einen Aufwärtstrend, 2022 werden die vorhandenen Anlagen Spitzenerträge einfahren. Die Landesregierung und das Grün-geführte Umweltministerium wollen beim Ausbau aber noch deutlich zulegen.

Mit der Novelle des Klimaschutzgesetzes haben wir dafür wieder zahlreiche Maßnahmen verankert. Dazu gehört beispielsweise die PV-Pflicht beim Neubau von Wohn- und Nichtwohngebäuden, die ab 2023 auch für grundlegende Dachsanierungen gilt. Durch die Erweiterung der landesspezifischen Zuschlagsgrenze in der Freiflächenöffnungsverordnung lösen wir zudem die Bremse beim schnellen Ausbau von Freiflächen-PV.

Für den niedrigen Preis bei der Einspeisung von PV-Strom gibt es viele Gründe. Durch die hohe Vergütung in der Vergangenheit haben sich die Anlagen deutschlandweit erst durchsetzen können. Auch wegen dieses großen Erfolgs ist die Einspeisevergütung mittlerweile wieder sehr niedrig, während der Strompreis für private Haushalte gestiegen ist. Um das Stromnetz stabil zu halten ist eine Einspeisung über 70% zudem ausgeschlossen, auch dadurch sind die Anlagen oft weniger lukrativ.  

PV-Anlagen sollen heute in erster Linie den eigenen Verbrauch decken und überschüssiger Strom eingespeichert werden. Die beste Wirtschaftlichkeit wird in den meisten Fällen von Eigenversorgungsanlagen erreicht.

Mit der Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat die Bundesregierung zum 30. Juli 2022 die Vergütungssätze angehoben und viele weitere Maßnahmen für den beschleunigten Ausbau von PV umgesetzt. Es tut sich also viel und wir werden die Fortschritte und Probleme regelmäßig evaluieren.

Sollten Sie noch weitere Rückfragen haben, können Sie mich gerne auch per Mail an erwin.koehler@gruene.landtag-bw.de kontaktieren.

Viele Grüße

Erwin Köhler MdL