Antwort 27.02.2026 von Fadime Tuncer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine wirksame Decarbonisierung auf Landesebene erfordert ein konsequent abgestimmtes Maßnahmenpaket, das Ausbau, Effizienz und Innovation verbindet
Eine wirksame Decarbonisierung auf Landesebene erfordert ein konsequent abgestimmtes Maßnahmenpaket, das Ausbau, Effizienz und Innovation verbindet
Zugleich fördere ich Medienkompetenz und sachliche Information, um Desinformation entgegenzuwirken.
Im parlamentarischen Verfahren über den Gesetzentwurf zur Einführung einer automatisierten Datenanalyse haben wir der Kritik am Einsatz der Palantir-Software mit den öffentlichen Anhörungen im Innenausschuss und im Petitionsausschuss einen Raum gegeben. Daraus folgt für uns: Wir brauchen so schnell wie möglich eine eigenständige, souveräne, resiliente Lösung, made in Baden-Württemberg oder in der EU.