Ich gehe davon aus, dass die Schuldenregelungen für den Verteidigungsbereich durch Ursula von der Leyen zeitnah gelockert werden.
Die SPD steht zur Zeitenwende, das langfristige Ziel ist eine Europäische Verteidigungsunion.
Sollte ein entsprechender Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht werden, werde ich diesem zustimmen.
Ich schließe jegliche Zusammenarbeit mit der AfD natürlich kategorisch aus.
Wer die langfristige Entwicklung seit Einführung des Monitorings 2010 betrachtet, sieht eine klare positive Tendenz: Heute leben deutlich weniger Hamburgerinnen und Hamburger in Gebieten mit niedrigem Status als noch vor 15 Jahren – und das trotz einer stetig wachsenden Gesamtbevölkerung. Gerade in den krisenhaften letzten Jahren hat sich diese Struktur als bemerkenswert krisenfest erwiesen.
Für die SPD ist die Weiterentwicklung der KI-Strategie ein wesentliches Anliegen.
