Frage an Frank Schwabe bezüglich Umwelt

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Frank Schwabe
SPD
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Frage von Henning R. •

Frage an Frank Schwabe von Henning R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Schwabe,

ich versuche mich vermehrt in die Politik einzubringen, da ich sehe, dass meine Zukunft und die der Generation nach mir aktiv durch die sich seit Jahren anbahnende Klimakatastrophe - und das versäumte Handeln der Politik dagegen - bedroht wird. Ich bin überzeugt, dass wir nicht mehr viel Zeit haben etwas dagegen zu unternehmen, weswegen ich Initiativen wie das Ausrufen eines Klimanotstandes (wie auf Antrag der Linksfraktion vor wenigen Wochen geschehen) generell befürworte.

Die Frage die ich Ihnen stellen möchte, unter anderem als Vizepräsident von GLOBE Deutschland, warum haben Sie sich entschieden sich bei der Abstimmung zu enthalten? Kann ich dennoch mit Ihrem Engagement gegen die Klimakatastrophe rechnen, wie bspw. dem Entfernen der bevorzugten Besteuerung von Tierprodukten (deren Konsumeinschraenkung einer der größten Hebel ist) wie vom wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz gefordert?

Vielen Dank für Ihre Zeit!

Mit freundlichen Grüßen
H. R.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Renz,

wahrscheinlich habe ich sogar gegen den Antrag gestimmt. Das liegt aber im Wesentlichen daran, dass es die Verabredung gibt, in einer Regierungskoalition nicht getrennt abzustimmen. Ist also ein üblicher Vorgang, gegen einen Oppositionsantrag zu stimmen. Ich setze mich aber bei der kommenden Bundestagswahl für eine rot-rot-grüne Koalition ein. Hoffe also darauf, dass insbesondere in Klimafragen eine konsequentere Politik gemacht werden kann. Dazu gehört aus meiner Sicht auch das Steuerrecht nach klimaschutzfeindlichen Anreizen zu suchen und die Dinge zu verändern.

Ansonsten war ich in meiner Fraktion lange für den Klimaschutz zuständig und versuchen mich seit langem für eine klimagerechten Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft einzusetzen. Insofern können Sie dort mit meinem weiteren Engagement rechnen. Und danke für das Ihrige!

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schwabe

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