(...) wahrscheinlich habe ich sogar gegen den Antrag gestimmt. Das liegt aber im Wesentlichen daran, dass es die Verabredung gibt, in einer Regierungskoalition nicht getrennt abzustimmen. Ist also ein üblicher Vorgang, gegen einen Oppositionsantrag zu stimmen. (...)
Antwort 11.12.2020 von Frank Schwabe SPD
Antwort 19.11.2020 von Frank Schwabe SPD
(...) Die rechtsstaatlichen Grundsätze in unserem Land müssen gewahrt bleiben. (...)
Antwort 28.09.2020 von Frank Schwabe SPD
(...) Menschen, die schlimmste Vergehen aufdecken, sind keine Nestbeschmutzer, sondern sie leisten einen Dienst für die Demokratie und die Menschenrechte. (...)
Antwort 24.06.2020 von Frank Schwabe SPD
(...) Ihr Schreiben zur Situation der Geflüchteten auf den griechischen Inseln in der Ägäis. Sie haben vollkommen Recht: die Situation der Menschen ist furchtbar. (...)
Antwort 05.03.2020 von Frank Schwabe SPD
Sehr geehrter Herr Koorz,
Antwort 14.02.2020 von Frank Schwabe SPD
(...) Sehr geehrter Herr Mecking, ich teile Ihre Sorgen hinsichtlich der gesundheitlichen Situation, sowie den Umständen der Inhaftierung von Julian Assange. (...)
