Erfüllen die angriffskriegsmotivierenden Hasssymbole wie "Z" etc. bzw. andere Staatssymbole der Russ. Föderation den Bestand der antiukrainischen, zudem antisemitischen Volksverhetzung?Was planen Sie?
Erfüllen die angriffskriegsmotivierenden Hasssymbole wie "Z" etc. bzw. andere Staatssymbole der Russl. Föderation den Bestand der antiukrainischen sowie antisemitischen Volksverhetzung? (S. rein illustrativ eine entsprechend kollorierte "Z"-Schmiererei an der Wand der Haltestelle Florastr. in Köln-Nippes auf dem Gleis der Linien 12/15 in Ri. Chorweiler/Merkenich.)
Was planen Sie?
Bisher kamen die jeweiligen Initiativen aus einzelnen, nicht grün regierten Bundesländern wie Niedersachsen, Bayern. https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91905608/ukraine-krieg-bundeslaender-erklaeren-verwendung-des-z-zeichens-zur-straftat.html
Sind Sie in der Frage auch gegen jeden Antisemitismus im Einklang mit Prof. Jason Stanleys Analyse des Antisemitismus hinter dem Topos des Denazifizierungskriegs der Russl. Föderation gegen die Ukraine? https://www.theguardian.com/world/2022/feb/25/vladimir-putin-ukraine-attack-antisemitism-denazify
Weitere Fragen an Friederike Scholz
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich als Kandidatin für den Landtag in NRW nicht zu dieser bundespolitischen Frage Stellung nehme.
Wir wollen die Bedingungen verbessern, in dem wir eine verlässliche Infrastruktur anbieten, bei der Familie und Erwerbsarbeit für alle gut vereinbar ist.