Sozialpolitische Errungenschaften müssen in der Regel erkämpft werden, sie sind selten als Geschenk von oben gewährt worden. Das will ich vorweg schicken, damit niemand die Illusion haben soll, ich könnte als Bundestagsabgeordneter allein viel bewegen. Die Fragestellung klingt etwas danach als ob ein Parlamentarier das für die Menschen machen könnte. Das Parlament kann allerdings sehr gut als Forum zur Bekanntmachung und öffentlichen Förderung von Kämpfen genutzt werden. Desahlb ist jede Sitmme für die Internationalistische Liste/MLPD sehr gut angelegt und gibt ein starkes Signal!
In der Sozialpolitik verfolge ich eine Politik für ArbeiterInnen und auf Kosten der Milliardäre:
* Die Unternehmen sollen die Sozialbeiträge alleine einzahlen, denn es sind Werte, die sowieso aus der Arbeitskraft der ARbeiter kommen. Das betrifft Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung.
* Das Renteneintrittsalter soll gesenkt werden auf 60 Jahre, für Frauen und Schicht- und Schwerarbeiter auf 55
* Weg mit den Hartz-Gesetzen, Erhöhung der Sozialhilfe auf Grundsicherung, Erhöhung und unbegrenzte Zahlung von ALG I für die Dauer der Arbeitslosigkeit!
* Massensteuern runter, Abschaffung der indirekten Steuern wie Mehrwertsteuer und Profitsteuern rauf! Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 50% bei Einkommen über 80.000 Euro und auf 60% bei über 150.000 Euro bei Einzelveranlagung!
Um solche Forderungen durchzusetzen brauchen wir eine starke Kraft. Das Internationalistische Bündnis will so eine Kaft aufbauen. Macht mit, damit sich wirklich was ändert!