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Antwort 25.05.2020 von Gabriela Heinrich SPD

(...) Ich weiß, dass manchen der Kohleausstieg nicht schnell genug geht. Anderen geht er zu schnell. Wir haben daher einen Kompromiss gefunden. (...)

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Antwort 25.05.2020 von Gabriela Heinrich SPD

So lange es keinen Impfschutz und wirksame Medikamente gibt, werden wir – wird die Welt – mit dem Virus leben müssen.

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Antwort 21.04.2020 von Gabriela Heinrich SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich übrigens bereits Anfang des Jahres im Zusammenhang mit einem Vorstoß des Bundesinnenministers im Rahmen des Bundespolizeigesetzes gegen die grundsätzliche Einführung von Gesichtserkennungssoftware mit automatisiertem Datenabgleich an Bahnhöfen und Flughäfen in Deutschland ausgesprochen. Ich teile diese Einschätzung: (...)

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Antwort 20.05.2020 von Gabriela Heinrich SPD

(...) die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für einen breiten und kritischen gesellschaftlichen Dialog ein. Mit diesem Dialog möchten wir uns über die ethischen, rechtlichen, militärischen und technologischen Folgen einer Beschaffung bewaffneter Drohnen Klarheit verschaffen. (...)

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Antwort 14.04.2020 von Gabriela Heinrich SPD

(...) Gegen die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Kontaktsperre wurden bereits Klagen eingereicht, die bisher keinen Erfolg hatten. Das Bundesverfassungsgericht hat unter anderem darauf verwiesen, dass die zeitweise Einschränkung der persönlichen Freiheit gegenüber den Gefahren für Leib und Leben weniger schwer wiegen. (...)

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Antwort 03.04.2020 von Gabriela Heinrich SPD

(...) Es gibt bereits Betriebe, die verkürzte Arbeitszeiten bei vollem Gehalt getestet haben. Und es gibt auch schon tarifliche Lösungen wie die von der IG Metall ausgehandelte „verkürzte Vollzeit“ (28 Stunden). Generell werden sich solche Lösungen durchsetzen, von denen sowohl Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als auch die Arbeitgeber profitieren.  (...)