Frage an Gabriele Molitor von Heike R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Molitor,
als Mitglied im Sozialauschuss können Sie mir bitte folgendes konkret beantworten? 1.Wie hoch ist, neben der monatlich veröffentlichten Zahl Arbeitsloser, die Zahl der "stillen Reserve in Maßnahmen" und die Zahl der "stillen Reserve im engeren Sinn" ? Wie hoch ist die Zahl derer, die in nicht sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sind?
2.Weshalb werden diese Zahlen dem Bürger nicht wenigstens als Randnotiz mit erwähnt, damit der Bürger sich ein eigenes Bild machen kann?
Ich unterstelle, dass Sie wissen was ich mit meiner Frage meine, nämlich konkrete Zahlen auf meine Frage. Sind diese Zahlen nicht wichtig für die Politik?
Mit freundlichem Gruß
Heike Rogall
Sehr geehrte Frau Rogall,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 19. Mai 2010, in der Sie mich um Informationen zur Anzahl von Personen bitten, die sich momentan in Arbeits- und Qualifizierungsmaß-nahmen der Bundesagentur für Arbeit befinden.
Meiner Antwort vorausschicken möchte ich, dass die von Ihnen angefragten Statistiken für alle Bürgerinnen und Bürger jederzeit im Internet und bei den Jobagenturen vor Ort abrufbar sind. Unter den Adressen
http://www.pub.arbeitsagentur.de/hst/services/statistik/interim/analytik/reports/zentral.shtml sowie http://www.arbeitsagentur.de/nn_216654/Navigation/zentral/Veroeffentlichungen/Statistik/Statistik-Nav.html
finden Sie ausführliche Informationen zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen und zur Anzahl von Personen in den besagten Maßnahmen der Bundesarbeitsagentur.
Gerne werde ich Ihnen diese Zahlen auch an dieser Stelle darstellen. Laut den bislang vorliegenden Berichten (Analytikreport der Statistik, April 2010) gab es im April 1,18 Mio Personen, die allein durch Teilnahme an Fördermaßnahmen oder die Inanspruchnahme von gesetzlichen Regelungen (ohne Kurzarbeit) kurzfristig gesamtwirtschaftlich die Arbeitslosenzahl reduzieren. Gegenüber dem Vormonat hat sich die Teilnehmerzahl um 13.000 verringert. Im Vergleich zum Vorjahr legte die Entlastung um 189.000 zu. Unter Einbeziehung des Kurzarbeitergeldes nehmen laut dem letzten vorliegen Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit, „Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland“, zur Zeit insgesamt 1.584.865 Personen an Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik teil. Dies entspricht einer absoluten Verringerung zum Vorjahresmonat von 96.855 Bürgerinnen und Bürgern. Die Quote ist damit um 5,8 Prozent gesunken.
Die Anzahl von Personen, die ausschließlich geringfügig entlohnt werden und damit neben ihrem eigentlichen Arbeitslohn auch unterstützende Zahlungen durch die öffentliche Hand erhalten können, liegt nach aktuellen Informationen bei 4,84 Mio.. Das sind 7.000 Personen oder 0,1 Prozent weniger als im Vorjahr. Dabei werden die Personen, die mindestens 15 Stunden in der Woche arbeiten, aber wegen zu geringem Einkommen bedürftig nach dem SGB II sind und deshalb Arbeitslosengeld II erhalten, nicht als arbeitslos gezählt, weil das Kriterium der Beschäftigungslosigkeit nicht erfüllt ist.
Wie bereits eingangs erwähnt, werden dieser Statistiken monatlich veröffentlicht und sind somit auch bekannt. An dieser Stelle teile ich Ihre Einschätzung nicht, nach der diese Zahlen durch die Politik nicht erwähnt werden. Ganz im Gegenteil bilden die Debatten über mögliche Aufstockungsmöglichkeiten für Geringverdiener und die Erfolgsquoten von Arbeits- und Qualifizierungsmaßnahmen der Bundesagentur der Arbeit die entscheidenden Kernpunkte der momentanen Diskussionen um notwendige Reformen im Bereich der Lohnpolitik und der Beschäftigungskonzepte. Die monatlich durch die Medien transportierte Arbeitslosenzahl gibt hier lediglich Einblick in einen gewissen Teilbereich der Arbeitsmarktpolitik.
Vor diesem Hintergrund versichere ich Ihnen, dass die dargestellten Zahlen wichtig für die Entscheidungsfindung in der politischen Diskussion sind. Für mich als Mitglied im Arbeits- und Sozialausschuss des Deutschen Bundestages sind sie sogar in besonderem Maße mitentscheidend für meine tägliche Arbeit.
Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Molitor
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