Frage an Gerda Hasselfeldt von Carina S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Hasselfeldt,
im Zuge meiner Seminararbeit beschäftige ich mich mit der Währungskrise und ob sie eine potentielle Gefahr für die Demokratie darstellt und würde Ihnen gerne diesbezüglich Fragen stellen.
Sind Sie der Auffassung, dass unsere Demokratie durch die Währungskrise gefährdet wird? Glauben Sie Politikverdrossenheit wenn nicht sogar die politische Radikalisierung wird durch die Finanzkrise gefördert? Sehen Sie diesbezüglich parallelen zu der Weltwirtschaftskrise 1929?
Haben ihrer Meinung nach die Politiker in Deutschland richtig reagiert?
Können wir derzeit überhaupt noch von einer Euro-Krise reden?
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Frau Stark,
vielen Dank für Ihre Fragen zur Finanzmarktkrise, die Sie mir auf der Website von Abgeordnetenwatch.de gestellt haben.
Meiner Ansicht nach hat die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise, die wir in den letzten Jahren erlebt haben und immer noch erleben, keine Gefahr für die Demokratie verursacht. Dies ist insbesondere auch dem besonnenen Verhalten der Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel zu verdanken. Durch rasche und effiziente Maßnahmen, wie die staatliche Garantie für Sparguthaben, das Finanzmarktstabilisierungsgesetz und die beiden Konjunkturpakete, konnten Panikreaktionen verhindert werden und – wie sich immer deutlicher zeigt – und die Konjunktur in Deutschland wieder angekurbelt werden.
Die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise als Ursache für eine Zunahme der Politikverdrossenheit zu sehen, halte ich für zu kurz gegriffen. Ich sehe daher keine Parallelen zu den Entwicklungen nach der Weltwirtschaftskrise 1929. Allerdings müssen die in der internationalen Finanzwirtschaft Verantwortlichen wieder Vertrauen in der Bevölkerung zurückgewinnen.
Durch richtiges Verhalten der Politiker konnte eine Euro-Krise verhindert werden. Die Hilfe für Griechenland ist – ebenso wie für andere Länder der Eurozone, die möglicherweise Hilfe aus dem Euro-Schutzschirm benötigen – an strenge Auflagen, insbesondere die Erfüllung strikter Spar- und Reformvorgaben, gebunden. Im Falle Griechenlands konnte so ein Übergreifen der Krise auf andere Länder der Euro-Zone oder die gesamte Euro-Zone verhindert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Gerda Hasselfeldt, MdB
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