Frage an Gerda Hasselfeldt von Ludwig N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Hasselfeldt,
Sie sagen, dass Sie überzeugt sind, dass Bundespräsident Wulff die Angelegenheit aufklären wird. Sie sagen auch, dass nur er selbst das kann.
Woher nehmen Sie die Zuversicht, dass Herr Wulff noch aufklären wird. Er hat doch bisher nichts zur Aufklärung beigetragen, sondern nur halbherzig eigeräumt, was der Presse ohnehin schon bekannt war. Dabei hat er in seiner "Entschuldigung" wohl die Unwahrheit gesagt mit seiner Behauptung, dass er den Kredit in einen normalen Kredit umgewandelt hat. Das ist ja wohl erst nach seiner Rede geschehen. Ausserdem hat er dabei noch den Wert der Pressefreiheit betont, im Wissen ja wohl, wie er selbst versucht hat, Einfluß auf die Presse zu nehmen. Warum sagen Sie, dass nur er selbst aufklären kann. Sehr wohl könnten die Bank, sein Kreditgeberfreund, vielleicht auch einige politische Weggefährten u.A. Auskunft geben und zur Aufklärung beitragen. Sie sprechen von dem Schaden für das Bundespräsidentenamt durch die anhaltende Diskussion. Wird nicht der größte Schaden durch das Verhalten von Herrn Wulff selbst verursacht? Kann Herr Wulff noch glaubwürdig die Werte der Demokratie benennen und deren Einhaltung einfordern, sowohl im Inland als auch im Ausland, aktuell z.B. zur Zeit gerade in Ungarn.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Niederberger,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Sie kritisieren darin meine Äußerung, die Debatte um den Bundespräsidenten aus Respekt vor dem Amt zu beenden.
Ich habe Vertrauen in Arbeit und Person des Bundespräsidenten und respektiere selbstverständlich auch das Interesse der Öffentlichkeit an Transparenz. Der Bundespräsident hat sämtliche Unterlagen zum in Frage stehenden Hauskauf offengelegt. In der Geschichte der Bundesrepublik haben wir gut daran getan, den Bundespräsidenten aus dem tagespolitischen Diskurs heraus zu halten. Das war gut für das Amt. Diese Zurückhaltung finde ich auch jetzt geboten.
Mit freundlichen Grüßen
Gerda Hasselfeldt, MdB
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