Frage an Gernot Erler von Urs N. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Erler!
Ich bin aufgrund einer chronischen Erkrankung Empfänger von Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz. - Wie die Financial Times DE gestern meldete, gehen Experten davon aus, dass die durch die Energiewende entstehende Strompreiserhöhungen sich auf 175 EUR/ Haushalt belaufen würden. Wie plant die Politik einen finanziellen sozialen Ausgleich?
Und noch zwei Fragen: Gibt es einen Plan B zum Atomausstieg? Und warum gibt es keine ernste Diskussion darüber, was werden soll, wenn in ca. 35 Jahren unsere Erdölvorräte aufgebraucht sind?
Mit freundlichen Grüßen
Urs Naumann
Sehr geehrter Herr Naumann,
herzlichen Dank für Ihre Fragen. Ich - und mit mir eine Reihe von Experten - bezweifeln, dass es zu nennenswerten Strompreiserhöhungen kommen wird. Bei diesen Meldungen ist auch viel Stimmungsmache gegen den Atomausstieg dabei.
Auf jeden Fall müssen steigende Energiekosten durch eine Anpassung der Regelsätze ausgeglichen werden. Viel wichtiger aber erscheint mir, auch einkommensschwache Haushalte besser in die Lage zu versetzen, sich energiesparend zu verhalten - durch Beratung und indem man die Anschaffung energieeffizienter Haushaltsgeräte finanziell fördert.
Ein Plan B für den Atomausstieg erscheint mir und meiner Fraktion nicht nötig. Wir haben dem Atomausstiegsgesetz der schwarz-gelben Koalition zugestimmt, das einen Atomausstieg bis 2022 vorsieht, erwarten aber eine Beschleunigung. Sollte es möglich sein, früher auszusteigen, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden oder einen hohen Anstieg der Strompreise zu provozieren, dann werden wir uns dafür einsetzen.
Sie haben recht, wir müssen uns viel intensiver damit beschäftigen, dass unsere fossilen Brennstoffe endlich und zudem klimaschädlich sind. Was das von Ihnen erwähnten Erdöl angeht, müssen wir uns mit höchster Dringlichkeit nach Alternativen umsehen, hierfür brauchen wir neue Antriebskonzepte, aber auch eine ganz neue Philosophie der Mobilität. Die Vorstellungen der SPD-Bundestagsfraktion hierzu finden Sie unter: http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,56583,00.html
Mit freundlichen Grüßen
Gernot Erler
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