Antwort ausstehend von Gottfried Curio AfD
Antwort 29.06.2026 von Gottfried Curio AfD
die Erstellung von Bürger-Dokumenten ist Sache der entsprechenden Behörden wie Bürgerämtern und dergleichen - von daher Sache der Exekutive (Regierung) und nicht der Legislative (gesetzgebende
Antwort 29.06.2026 von Gottfried Curio AfD
Die AfD fordert in ihrem Bundesprogramm und aktuellen Bundestagsinitiativen eine deutliche Verkleinerung des öffentlichen Dienstes und den Grundsatz „Tarifbeschäftigung vor Verbeamtung“.
Antwort 29.06.2026 von Gottfried Curio AfD
Migration kann, den politischen Willen dazu vorausgesetzt, definitiv gesteuert werden.
Antwort 29.05.2026 von Gottfried Curio AfD
Die AfD plant keine Initiativen in dem in der Frage angesprochenen Sinne.
Antwort 29.05.2026 von Gottfried Curio AfD
Da Sie Ihre Frage an das Tun der Bundesregierung richten, bitten wir Sie, die Frage **dorthin** zu richten.
