Frage an Gregor Gysi von Jörg P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Herr Gysi,
können Sie gut schlafen ? Wir nicht. Seit Ihrer neusten Antwort auf dieser Seite, sind weitere Tatsachen von diesem menschenverachtenden Flughafen Schönfeld passiert, wo man sich fragt – wo sind die Dienstleister der Bürger – die Politiker ? Am 24.2.10 werden die Kettensägen wieder einen Teil der Glaubwürdigkeiten von der Bürgernähe der Politik zerstören und für die Ostanbindung BBI 24 ha Wald, d.h. über 500 ha Lebensqualität in Ihrem Wahlbezirk zerstören. Sie hatten auf diesen Seiten angekündigt, die Lärmbetroffenen zu unterstützen. Was haben Sie getan ? Wann sind Sie auf der Baustelle für die Bürger vor Ort ?
In der gesetzlichen Vorschriften zum Lärmschutz wird berichtet, dass Lärmereignisse zu berechnen sind. Bei Messungen wird jedoch etwas anderes ermittelt, bei der die Theorie nicht bestätigt wird. Ich frage Sie auf dieser Seite erneut, ob Sie bereit sind die Patenschaft von Messstationen des DFLD im Bereich SXF zu übernehmen und ob Sie die Kosten für eine Station übernehmen.
Herr Gysi, was haben Sie unternommen, dass nicht das Bundesumweltministerium , sondern das Gesundheitsministerium gesundheitliche Fragen für Großprojekte übernimmt.
Sehr geehrter Herr Pohland,
mit den Leitungen der entsprechenden Verbände stehe ich in ständiger Verbindung. Eine Aussprache mit den Staatssekretären der zusätzlichen Verwaltungen wurde organisiert. Dabei ging es allerdings um die Lärmbelästigung durch den Start und der Landung der Flugzeuge, nicht durch die Bauarbeiten. Auf jeden Fall bleibe ich in diesen Fragen aktiv und hoffe nach wie vor auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach ein wirkliches Nachtflugverbot durchgesetzt wird und nicht das, was die frühere Regierung in Brandenburg beschlossen hat.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.
Meine Partei hat genügend eigene Fehler begangen, die den Absturz erklären. Das BSW zeichnen Anfangserfolge aus.