Frage an Gregor Gysi von Jan-Erik H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,
warum hat Die Fraktion Die Linke keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages aufgestellt und sich wenig bezüglich der Kandidatur anderer Kandidaten positioniert?
Vielen Dank für die Antwort.
Freundliche Grüße
Jan-Erik Hansen
Sehr geehrter Herr Hansen,
es gab nur einen Kandidaten für das Amt des Wehrbeauftragten. Dieser soll Beschwerden von Soldaten gegen ihre Behandlung bearbeiten. Wir glauben, dass Herr Königshaus diesbezüglich zuverlässig ist. Regelmäßig stellt ausschließlich die Regierungskoalition für dieses Amt einen Bewerber auf.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.
Meine Partei hat genügend eigene Fehler begangen, die den Absturz erklären. Das BSW zeichnen Anfangserfolge aus.