Frage an Gregor Gysi von Maximilian B. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Gysi,
danke für die schnelle Antwort, die ich sehr spannend finde.
Natürlich ist jeder Toter dieses Krieges zuviel. Aber das bringt mich direkt zur nächsten Fragen. Die Bundeswehr ist, so hat Herr Robbe es deutlich dargestellt, mangelhaft ausgerüstet. Dies bringt die SoldatenInnen immer wieder in imense Gefahren. Wie stehen Sie dazu? Was soll Meinung geschehen, um die Leben der Truppe vor Ort besser zu schützen?
Ihre Partei fordert des weiteren den Abzug aus Afghanistan. Wie das aber konkret von statten gehen soll, sagen Sie und Ihre Partei nicht. Können Sie es mir erklären?
Ich freue mich auf die Antwort von Ihnen und verbleibe mit freundlichen Grüßen,
Max Blaeser
Sehr geehrter Herr Blaeser,
als Anlage übermittle ich Ihnen den Text meiner Rede vom 22. April 2010 im Bundestag zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen.
Von Anfang an waren wir gegen den Krieg und dabei wird es auch bleiben. Wenn man allerdings Soldatinnen und Soldaten in einen Krieg schickt, muss man sie selbstverständlich gut ausbilden und ausrüsten. Nicht einmal dies ist geschehen.
Wenn der Bundestag beschlösse, die Bundeswehr abzuziehen, müssten anschließend die Regierungen der anderen Länder unterrichtet werden, die Truppen in Afghanistan haben. Dann würde ein konkreter Abzugsplan aufgestellt werden. Dabei gäbe es auch Gespräche mit sämtlichen örtlich Zuständigen in Afghanistan, um Übergaben zu ermöglichen. Nach unserer Einschätzung ließe sich der gesamte Abzug im Jahre 2010 realisieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.
Meine Partei hat genügend eigene Fehler begangen, die den Absturz erklären. Das BSW zeichnen Anfangserfolge aus.