Frage an Gregor Gysi von Hans-Günter G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,
die Wahlen in Berlin sind vorbei und DIE LINKE hat ein paar Federn lassen müssen. Dass die ungeschickte Öffentlichkeitsarbeit der Berliner Parteiführung, insbesondere von Gesine Lötzsch, ein paar Stimmen gekostet haben, ist mehr als wahrscheinlich.
Doch auch die SPD hat Prozente verloren und hat nun - so wollen es die Medien den Bürgern weiß machen - nur zwei Koalitionsmöglichkeiten: Rot - Grün oder Rot - Schwarz. Dass die SPD auch noch eine dritte Option hat, nämlich Rot - Grün - Rot, und mit dieser Option auch eine satte Mehrheit besitzen würde, wird von den gleichgeschalteten Medien völlig unterschlagen. Auch die SPD - die diese Option mit Sicherheit durchgespielt hat - will ebenfalls DIE LINKE nicht mehr an der Regierung beteiligen.
Sollte Wowereit aber eine Koalition mit den Grünen eingehen und mit der Mehrheit von einer Stimme auf das Wohlwollen der LINKEN spekulieren, wäre das Verhalten der LINKEN von besonderer Bedeutung.
Dahingehend ein paar Fragen:
Wird die Berliner LINKE eine Rot – Grüne Koalition tolerieren? Wenn JA, was wäre die Voraussetzung oder Bedingung für dieses Entgegenkommen?
Oder wird sie auf ein Mitwirken als 3. Koalitionspartner drängen? Bei deren Ablehnung keine Tolerierung?
Zu was werden Sie Ihre Berliner Parteifreunde raten?
Für eine detaillierte Antwort bedanke ich mich herzlich.
Hans-Günter Glaser
Sehr geehrter Herr Glaser,
Ihre Nachricht vom 29. September hat mich erreicht.
Es ist nicht üblich, dass ein dritter Koalitionspartner hinzugezogen wird, wenn bereits zwei Koalitionspartner über eine Mehrheit verfügen. Der dritte ist dann irgendwie überflüssig, zumindest dann, wenn die Mehrheit steht. Insofern steht auch gar nicht die Frage der Tolerierung. Meine Partei wird selbstverständlich in Opposition zu der zu bildenden Koalition stehen. Gelegentlich kann es natürlich Übereinstimmungen geben, aber die Unterschiede werden zunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
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