Herr MdB Gregor Gysi, hatten Sie die Gelegenheit, mit dem Verteidigungsminister, über den hoffentlich -falschen Zungenschlag- , "die Kriegsfähigkeit herstellen", zu sprechen? MfG Mathias T.
Herr MdB Gregor Gysi, hatten Sie die Gelegenheit, mit dem Verteidigungsminister, über den hoffentlich -falschen Zungenschlag- , "die Kriegsfähigkeit herstellen", zu sprechen? MfG Mathias T.
Ihre Frage vom 23. Mai hat mich erreicht. Im Auswärtigen Ausschuss habe ich ihn danach gefragt. Er versuchte dann den Begriff anders zu erklären. Aber immerhin ist mir aufgefallen, dass er ihn nicht wieder benutzt hat.
Sie können aber sicher sein, dass ich den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine immer verurteilt habe und dass es dabei auch bleiben wird.
Vor allem wollen sie verhindern, dass man nach 45 Jahren vor Erreichen des 67. Lebensjahres ohne Abzüge in Rente gehen kann. Wichtig ist ihnen, dass dann eben Abzüge vorgenommen werden können. So wollen sie bei der Rentenkasse sparen.
All Ihre aufgezählten Tatsachen stimmen. Wir treten seit langem dafür ein, dass auch Beamtinnen und Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung und in die gesetzliche Krankenkasse einzahlen müssen.