Sehr geehrter Herr P.,

Ihre Frage hat mich erreicht. Meine Fraktion hat das Ausbauprojekt Alpha‐E immer unterstützt. Es schafft dringend benötigte zusätzliche Kapazitäten im niedersächsischen Schienennetz und vermeidet dabei große Neubaumaßnahmen mit großem zusätzlichem Naturverbrauch. Sinnvoll ist auch, dass dabei der Verkehr zumindest teilweise auf mehrere Strecken verteilt wird. Allerdings hatten wir durchaus schon nach der Einigung die Befürchtung, dass die vorgeschlagenen Ausbaumaßnahmen – insbesondere das dritte Gleis zwischen Lüneburg und Uelzen – langfristig nicht ausreichen werden.

Eine Abkehr von Alpha-E hingegen und der Verzicht darauf sowie das Wiederbeleben der Y-Trasse halte ich wie Sie nicht für den richtigen Weg. Zum einen würde eine Abkehr vom Alpha-E auch einen Schaden für die Demokratie bedeuten. Denn wenn sich die Politik nach einem langen Dialogprozess mit den Bürgerinnen und Bürgern auf eine Variante einigt, deren Eignung durch Gutachten bestätigt wurde, dann darf die Politik diese nicht einfach vom Tisch wischen. Alpha-E sollte also wie geplant umgesetzt und evtl. notwendige Kapazitätserweiterungen in der Zukunft auf dieser Basis gefunden werden.

Gegen die Y-Trasse spricht neben der großen Naturbeanspruchung auch die Tatsache, dass diese erst dann verkehrlich wirksam werden würde, wenn sie fertig ist, wohingegen bei Alpha-E jeder Ausbauschritt sukzessive die Kapazitäten erhöht.

Die Frage nun, die Sie mir gestellt haben, ob ich Alpha-E zustimme und gegen die Y-Trasse stimme, die setzt ja zunächst voraus, dass es überhaupt eine Abstimmung darüber im Bundestag gibt. Nach der derzeitigen Rechtslage ist die Variante "Optimiertes Alpha-E + Bremen" im Bundesschienenwegeausbaugesetz vorgesehen, die Y-Trasse hingegen nicht. Deswegen dürften Bund und Bahn eigentlich nicht einfach die Y-Trassen bauen, sondern dazu müsste das Gesetz geändert werden. Dabei wird es dann allerdings kaum zu einer alternativen Abstimmung zwischen beiden Trassenvarianten kommen. Deshalb gilt es zunächst abzuwarten, ob und was zur Abstimmung gestellt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Gregor Gysi