Fragen und Antworten

Portrait von Gregor Költzsch
Antwort von Gregor Költzsch
SPD
• 08.09.2015

(...) Zu den Leistungsberechtigten gehören alle in §1 AsylbLG genannten Ausländer, auch jene, die lediglich eine Duldung nach § 60a des AsylbLG besitzen, oder „vollziehbar ausreisepflichtig sind, auch wenn eine Abschiebungsandrohung noch nicht oder nicht mehr vollziehbar ist“. Für Leistungen an Flüchtlinge ohne Aufenthaltstitel gelten daher vergleichbare Grundlagen wie für Ausländer mit Aufenthaltstitel. In Berlin ist das Land für die Aufnahme, Unterbringung und Gewährung anderer existenzsichernder Leistungen an Asylbewerber sowie an andere nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zuständig. (...)

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Antwort von Gregor Költzsch
SPD
• 30.08.2011

(...) Zuständig für die Einführung einer Tempo-30-Zone ist nicht das Bezirksamt Lichtenberg, sondern die Verkehrslenkung Berlin. Unser Stadtrat Andreas Geisel und die SPD versuchen seit Jahren, Tempo 30 in der Ehrlichstraße gegenüber der Verkehrslenkung Berlin durchzusetzen, leider ohne Erfolg. (...)

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Über Gregor Költzsch

Ausgeübte Tätigkeit
Sales Director
Berufliche Qualifikation
Diplom-Betriebswirt (BA), MBA, Doctor of Business Administration
Geburtsjahr
1978

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Berlin 2011 - 2016
Mitglied des Parlaments 2015 - 2016

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Lichtenberg WK 6
Wahlkreis
Lichtenberg WK 6
Wahlkreisergebnis
30,40 %
Listenposition
4

Kandidat Berlin Wahl 2011

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Lichtenberg WK 6
Wahlkreis
Lichtenberg WK 6
Wahlkreisergebnis
30,40 %
Listenposition
4