Sehr geehrter Herr Schaldach,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 16. Dezember.

Gerne antworte ich darauf; dass dies erst heute erfolgt, bitte ich zu entschuldigen. Aber mich erreichen vor allem jetzt, zu Beginn meiner neuen Tätigkeit als Brandenburgs Bildungsminister, sehr viele Anfragen.

Zu Ihrer Bemerkung zu meiner Vorgängerin Dr. Martina Münch: Mir ist nicht bekannt, ob Ihre Anfrage, die nach Ihrer Aussage mehr als ein Jahr zurückliegt, sie überhaupt erreicht hatte, denn selbstverständlich wird alles dafür getan, alle Anfragen zu beantworten.

Zu Ihren Fragen antworte ich gerne konkret:

 
Was wollen Sie tun, dass die Bildungsabschlüsse in allen Bundesländern gleichwertig sind?

 
Die allgemeine Annahme, in Deutschland herrsche ein wildes Durcheinander der Abschlüsse und dass diese nicht anerkannt würden, ist nicht zutreffend.

 
Mit der Vereinbarung der Kultusministerkonferenz über die Schularten und Bildungsgänge im Sekundarbereich I in der Fassung vom 25.09.2014 wird eine gemeinsame und vergleichbare Grundstruktur des Schulwesens in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen. Darin werden gemeinsame und besondere Merkmale sowie ein gemeinsamer Stundenrahmen für den Unterricht in der Sekundarstufe I festgelegt und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung der Abschlüsse geregelt.

 
Die Vereinbarungen der Kultusministerkonferenz zur Gestaltung der gymnasialen Oberstufe in der Sekundarstufe II und über die Abiturprüfung der gymnasialen Oberstufe in der Sekundarstufe II, beide in den Fassungen vom 06.06.2013, beschreiben länderübergreifend die gemeinsamen Merkmale der Struktur der gymnasialen Oberstufe und der Abiturprüfung und regeln dadurch die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung der Allgemeinen Hochschulreife. Die Bildungsabschlüsse sind daher gleichwertig.

 
Um eine stärkere Annäherung der Lehrpläne und Vergleichbarkeit der Abschlüsse zu erreichen, gibt es darüber hinaus auf Beschluss der Kultusministerkonferenz bundesweit geltende Bildungsstandards für die Primarstufe (Jahrgangstufe 4) in den Fächern Deutsch und Mathematik und für die Sekundarstufe I (insbesondere für den MSA) in den Fächern Deutsch, Mathematik, Englisch, Französisch, Biologie, Chemie und Physik. Alle Länder haben sich verpflichtet, diese Bildungsstandards in ihre eigenen Lehrpläne bzw. Rahmenlehrpläne zu implementieren.

 
Seit 2012 gibt es ferner Bildungsstandards für die Allgemeine Hochschulreife in Deutsch, Mathematik und der fortgeführten Fremdsprache (Englisch / Franzöisch). Die Entwicklung von Bildungsstandards ist ab voraussichtlich 2016 auch für Biologie, Physik und Chemie vorgesehen. Schließlich wird für die genannten Fächer an einem Pool von Abiturprüfungsaufgaben gearbeitet, der den Ländern ab dem Abitur 2017 zur Verfügung stehen soll.

 
Im Rahmen der KMK sind die Länder bemüht, weitere Annäherungen zu ermöglichen. Ich werde mich auch künftig dafür einsetzen. Es wird jedoch nicht dazu kommen, dass es bundesweit zentralistisch festgelegte MSA oder -Abiturprüfungen geben wird. Hierfür gibt es unter den 16 Ländern keine Zustimmung.

Eine Überprüfung des Erreichens der Bildungsstandards durch die Schülerinnen und Schüler erfolgt im Rahmen der sogenannten Ländervergleiche. Die nächsten Ländervergleiche finden 2015 für die Sekundarstufe I in Deutsch, Englisch und Französisch und 2016 für die Primarstufe in Deutsch und Mathematik statt. Die 2016 bzw. 2017 vorliegenden Ergebnisse ermöglichen es jedem Land, also auch Brandenburg, Schlussfolgerungen im Bezug auf die eigenen Schulen und schulunterstützenden Maßnahmen zu ziehen. Darüber hinaus werden jedes Jahr in den Jahrgangsstufen 3 und 8 länderübergreifende Vergleichsarbeiten („Vera 3“ und „Vera 8“) geschrieben.

 
Tatsache ist und bleibt, dass jeder Abschluss bundesweit gleiche Chancen bieten muss. Formal ist dies („Gleichwertigkeit“, wie in der Frage erwähnt) auch längst gewährleistet. Ausnahmen, wie z. B. Abschlüsse von Förderschulen, bleiben davon aber bisher unberührt.

 
Die konkreten Stundentafeln, Rahmenlehrpläne und Abschlussermittlungen können aber unterschiedlich sein. Ein Schulwechsel zwischen den Bundesländern ist daher nicht immer unproblematisch.

 
 
Wie wollen Sie sichern, dass die Schulabgänger wieder ausbildungsfähig und - willig werden?

Das ist ein sehr wichtiger Punkt. Und schon als Arbeitsminister habe ich immer wieder gehört, Ausbildungsniveau bzw. – bereitschaft seien oft nicht ausreichend. Das stimmt sicher gelegentlich, aber diese Behauptungen stellen auch immer wieder Übertreibungen dar – aus schwierigen Einzelfällen wird dann eine scheinbar allgemeingültige Aussage gemacht.  Das zeigt auch unser ordentlicher Abischnitt 2014 mit 2,3. Berlin hatte 2,4.

 
Wichtig ist, dass Schule und Berufsorientierung stärker verzahnt werden, dass Praxislernen in den Köpfen auch der Lehrkräfte ankommt und mit Händen gelebt wird. Das zu stärken, gehört zu meinen Aufgaben. Und ich freue mich, dass ich diese Aufgabenfelder in meinem neuen Ministerium konzentrieren kann, da ich wichtige Projekte zur Berufsorientierung aus dem Arbeitsministerium „mitgenommen“ habe. Dazu gehört beispielweise  der „Zukunftstag für Mädchen und Jungen“.

 
Konkret soll die Berufs- und Studienorientierung weiter verbessert werden. Die Möglichkeiten, an den Oberstufenzentren im Rahmen der Berufsausbildung neben dem Berufsabschluss die Hochschulreife zu erwerben, entwickeln wir weiter.

 
Und generell gilt: Alle sollten die Möglichkeit haben, die Schullaufbahn zu wählen, die für sie am besten ist. Mit dem Brandenburger Schüler-BaFöG unterstützen wir junge Leute, deren Eltern knapp bei Kasse sind, auf dem Weg zum Abitur. Mit unserem Projekt „Türöffner“ wollen wir helfen, dass Jugendliche vermeintliche Schranken überwinden. Aber nicht vergessen: Es gibt auch ohne Abi ein erfülltes und gut bezahltes Berufsleben. Und wir brauchen die Fachkräfte, die über die grundsolide Duale Ausbildung in den Beruf kommen.

 
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen und guten Wünschen für das neue Jahr

 
Günter Baaske