Sehr geehrter Herr Ultes,

vielen Dank für Ihre Frage zur Arbeitslosigkeit in Europa und in meinem Wahlkreis.

Die durchschnittliche Arbeitslosenquote in Europa wird in einigen Ländern dramatisch überschritten-beispielhaft zu nennen ist die 50%ige Jugendarbeitslosigkeit in Spanien. Auf der anderen Seite der Skala steht ein Land wie Deutschland mit einer aktuellen Quote zwischen 7 und 7,5%. Diese gute Position innerhalb Europas haben wir der erfolgreichen SPD-Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik vor und während der Finanz- und Wirtschaftskrise zu verdanken. Wir profitieren heute von der Politik unter der maßgeblichen Federführung von Gerhard Schröder, Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Olaf Scholz. Ohne die Konjunkturpakete I und II, ohne die Verlängerung der Kurzarbeitergeldregelungen wäre weder die deutsche Wirtschaft, noch der Arbeitsmarkt so stabil wieder aus der Krise hervor gegangen. Dabei ist auch klar: Nicht alle haben davon profitiert. Insbesondere im Niedriglohnsektor (Gesetzlicher Mindestlohn!), der Leih- und Zeitarbeit müssen Verbesserungen kommen.

Betrachtet man die Statistiken für meinen (Betreuungs-)Wahlkreis, so trifft es zu, dass Pirmasens und die Stadt Kaiserslautern über der bundesweiten Quote liegen. Ebenso trifft aber auch zu, dass der Donnersbergkreis mit 5,3% und der Landkreis Kusel sowie ein Teil des Landkreises Kaiserslautern mit 6% UNTER dem Landes- wie Bundesdurchschnitt liegen.
Gerade für die von Ihnen angeführten Städte in meinem Wahlkreis ist die drastische Absenkung der Arbeitsmarkt-Fördermittel für die Jobcenter und die freien Träger durch die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Katastrophe, die kontraproduktiv für die Verbesserung der Arbeitsmarktsituation insbesondere für Langzeitarbeitslose in der Region ist. Diese unverantwortlichen Kürzungen müssen rückgängig gemacht werden.

Die betroffene Region leidet nach wie vor unter den Folgen erheblicher Strukturveränderungen. Bislang ist da schon viel passiert, aber die Anstrengungen müssen weiter gehen: Gemeinsam mit den Kommunen müssen der Bund und das Land weiter an dem Ausbau der Infrastruktur arbeiten: eine Verbesserung der Anbindungen an Straße und Schiene und an die digitalen Datenautobahnen schaffen attraktive Standorte für neue Unternehmen.

Auch Investitionen in den Wissenschaftsstandort Kaiserslautern müssen ausgebaut werden-kleine und mittlere Betriebe erhalten durch den Wissenschaftscluster ebenfalls Anreize, sich in der Region anzusiedeln.

Mit freundlichen Grüßen

Gustav Herzog