Sehr geehrter Herr Ultes,

besten Dank für Ihre Anfrage zu einer wichtigen Frage der Verkehrspolitik.
Die Verkehrsinfrastruktur wurde vor Jahrzehnten für eine deutlich geringere Zahl von Kraftfahrzeugen, einem kleineren Anteil an Schwerlastverkehr und einer niedrigeren Achsenlast der LKW geplant und gebaut. Der Artikel aus der RHEINPFALZ gibt diese Probleme am Beispiel der A1-Brücke bei Leverkusen sehr gut wieder.
Der Bundesrechnungshof hat zwar in der sachlichen Kritik Recht, aber die Zuständigkeit ist eine andere. Für diese Fragen sind die Länder verantwortlich. Aber wichtig ist ebenfalls, dass es im Interesse des Bundes ist, die Zahl der Messstellen auszuweiten und die Länder zu mehr Kontrolle anzuhalten. Auch muss die Zahl der genehmigten Schwersttransporte dringend reduziert werden.

Ich danke Ihnen nochmals für Ihre Frage und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Gustav Herzog

Sehr geehrter Herr Ultes,

ergänzend zu meiner Antwort vom 07.09.2016 möchte ich Ihnen noch mitteilen, dass ich Ihren richtigen Hinweis aufgegriffen und das Bundesministerium gebeten habe, mich zu informieren, wie und bis wann es die beschriebene Problematik beheben will. Sobald mir eine Stellungnahme des Ministeriums vorliegt, werde ich Sie Ihnen gern zur Kenntnis geben, Ihre Emailadresse liegt mir noch aus vorangegangenen Korrespondenzen vor.

Darüber hinaus werde ich mich mit meinem fachlich zuständigen Kollegen dafür einsetzen, dass wir das Thema grundsätzlicher aufgreifen. Wir müssen prüfen und uns darüber verständigen, ob es zielführend und rechtlich möglich ist, vorhandene technische Möglichkeiten zur Achslastmessung, z. B. mit Reifensensoren, verpflichtend einzuführen und für die Kontrolle nutzbar zu machen.

Mit freundlichen Grüßen
Gustav Herzog