Sehr geehrter Herr Grobe,

vielen Dank für Ihre Frage. Mit der Beantwortung habe ich gewartet, bis der Koalitionsausschuss seine Ergebnisse vorlegt. Warum? Weil ich es für wenig zielführend halte, Spekulationen zu kommentieren bzw. zurückzuweisen. Vor allem wenn klar ist, dass sehr bald die Verhandlungen abgeschlossen sein werden.

Jetzt haben wir ein umfassendes Konjunkturpaket vorliegen, das viele Punkte für einen echten Zukunftspakt umfasst. Es ist sozial gerecht, ökologisch verantwortlich, wirtschaftlich vernünftig und international solidarisch ausgerichtet. Die Handschrift der SPD!

Wie Sie sicherlich der Presse entnommen haben, konnten wir uns als SPD auch in dem von Ihnen kritisierten Bereich durchsetzen. Keine Förderung für den Kauf von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren. Stattdessen auch hier die Förderung von ökologischen, innovativen Technologien. Alle Beschlüsse rund um die Themen Verkehr und (digitale) Infrastruktur finden Sie in dem Beschlusspapier unter Punkt 35.

Aber auch alle anderen 56 Punkte sind wichtig und daher lesenswert, weshalb ich Ihnen gerne hiermit den Link zu dem Originalpapier anfüge:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20200603_Eckpunkte_Konjunkturpaket.pdf

Mit freundlichen Grüßen

Gustav Herzog