Sehr geehrter Herr J.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Ich könnte Ihnen mit Churchills Bonmot antworten – „Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen; abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind“ – doch diese Antwort wird der Tragweite Ihrer Frage nicht gerecht. 

Mein Demokratieverständnis ist eng mit unserem Grundgesetz verbunden. Daher betrachte ich folgende Merkmale als elementar für eine Demokratie: 

Grundrechte, 

demokratische Wahlen, 

Gewaltenteilung und Rechtsstaatsprinzip (bedeutet: Die Gesetzgebung liegt in der Hand der Legislative, der Gesetzesvollzug in der Hand der Exekutive und die Rechtsprechung liegt bei den unabhängigen Gerichten),

Schutz von Minderheiten 

eine Öffentlichkeit mit freien Medien. 

Eine wichtige Errungenschaft unserer Demokratie ist der Schutz von Minderheiten. Warum ist das wichtig? Weil auch die Mehrheit irren kann. Eine reine Mehrheitsentscheidung kann zum Diktat der Mehrheit und Unterdrückung von Minderheiten führen, wenn diese sich nicht auf einklagbare Rechte stützen können. Angesichts dessen ist mir dieses Merkmal besonders wichtig.

Demokratie ist jedoch kein Selbstbedienungsladen, wo jeder genau das bekommt, wonach ihm gerade der Sinn steht. Sie lebt vom Engagement unserer Gesellschaft wie auch vom Widerstreit verschiedener Interessen. Ihr Ziel ist der gesellschaftliche Kompromiss – darin versagen alle anderen Regierungsformen, die die Menschheit bislang hervorgebracht hat. Kurzum: Ich erachte die Demokratie, wie wir sie praktizieren, für absolut zeitgemäß.

Mit freundlichen Grüßen 

Hanka Kliese