Frage an Hans-Jörn Arp bezüglich Gesundheit

Portrait von Hans-Jörn Arp
Hans-Jörn Arp
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Hans-Jörn Arp zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Torsten P. •

Frage an Hans-Jörn Arp von Torsten P. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Arp,

ich hab da mal ein paar Fragen an sie zur geplanten Änderung des Glücksspielstaatsvertrages:

1. geht es der schleswig-holstinischen Regierung wirklich nur um die wirtschaftliche Komponente?

2. Ist der Spielerschutz so unwichtig? Studien der BZgA besagen etwas anderes.

3. Die EU hält das Ganze für höchst fragwürdig. Wie sehen sie das....?

mit freundlichen Grüßen
Torsten Peschke

Portrait von Hans-Jörn Arp
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Peschke,

vielen Dank Ihr Interesse.
Zu Frage 1: nein, es geht uns um die Regulierung eines großen illegalen Marktes. Wir wollen lizenzieren, damit wir kontrollieren können, ob Jugendschutz, Spielerschutz und andere wichtigen Sozialen und gesellschaftspolitische Aufgaben wahrgenommen werden.

Zu Frage 2: Gerade der Spielerschutz ist uns wichtig, der bei dem jetzigen Status überhaupt nicht berücksichtigt wird.

Zu Frage 3: Die EU, dass heißt die Kommission und der EUGH sehen den jetzigen und den von den 15 anderen Bundesländern vorgelegten Entwurf als EU-rechtswidrig und nicht mit geltendem EU-Recht vereinbar.

Unser Entwurf dagegen ist von der Kommission notinfiziert.

Für weiteres Interesse verweise ich auf meine Homepage.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jörn Arp