Hans-Peter Friedrich - Fragen und Antworten

Frage von Sandra W. • 16.10.2011

Im heutigen Interview in der FAS dramatisieren Sie folgendermaßen: "Sollen wir die organisierte Kriminalität laufen lassen? Den Drogenhandel? Den Menschenhandel? Den Waffenschmuggel? Und was ist mit dem Terrorismus?

Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich

CSU

Frage von Wolfgang S. • 16.10.2011

Sehr geehrter Herr Dr. Friedrich, vielen Dank für Ihre Antwort. Sie sagen, die von den BMI-Behörden eingesetzte Software erfülle alle gesetzlichen Vorgaben und die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Ihr Parteikollege Dr.

Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich

CSU

Frage von Ewgeni D. • 10.10.2011

Sehr geehrter Herr Dr. Friedrich, wie wollen Sie dem Bürger glaubhaft erklären, dass das BKA illegale Sachen machen darf und sogar gegen das Grundgesetz verstößt, aber ein harmloser Konsument von Cannabis als Schwerstverbrecher behandelt wird ?

Antwort von Hans-Peter Friedrich

CSU • 17.10.2011

(...) Falls sie auf die Presseveröffentlichung zum sog. „Bundestrojaner“ anspielen, sind die Vorwürfe haltlos. (...)

Frage von Kai P. • 09.10.2011

Sehr geehrter Hr.

Antwort von Hans-Peter Friedrich

CSU • 12.10.2011

Sehr geehrter Herr Pfannebecker,

Frage von Marco H. • 09.10.2011

Sehr geehrter Hr. Dr.

Antwort von Hans-Peter Friedrich

CSU • 12.10.2011

Sehr geehrter Herr Heinemann,

Frage von Wolfgang S. • 09.10.2011

Sehr geehrter Herr Dr. Friedrich, es ist bekannt geworden, dass der sog.

Antwort von Hans-Peter Friedrich

CSU • 12.10.2011

(...) bei dem vom CCC untersuchten Programm handelt es sich nicht um den sogenannten „Bundestrojaner“. Ein Programm, welches die vom CCC aufgezeigten Funktionen aufweist, wurde von den Behörden des BMI nicht eingesetzt. (...)

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