Wird das Verteidigungsministerium Schadenersatz von Damen für die gescheiterte F126 einfordern, und enthält der MEKO-Nachfolgevertrag einen Festpreis und Vertragsstrafen bei Verzug?
Sehr geehrter Herr Theiss,
mit dem Aus der F126 sind über zwei Milliarden Euro ausgegeben, ohne dass ein Schiff geliefert wurde. Laut Verteidigungsministerium war ein Grund für den Abbruch, dass der Bund sonst auf mögliche Schadenersatzansprüche gegen Damen hätte verzichten müssen. Diese Ansprüche dürfen jetzt nicht in einem Vergleich verschwinden. Beim Nachfolger MEKO geht es wieder um fast 12 Milliarden Euro. Ich wende mich an Sie als Abgeordneten meines Wahlkreises.
Mit freundlichen Grüßen
Elias F.
Sehr geehrter Herr F.,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Als Gesundheits- und Forschungspolitiker kann ich weder für das Bundesverteidigungsministerium sprechen noch bin ich Mitglied im Haushaltsausschuss oder Verteidigungsausschuss.
Diese vertragliche Fragen sind zudem möglicherwiese nichtöffentlich. Daher müssten Sie ich an das Bundesverteidigungsministerium direkt oder an Kollegen in den Ausschüssen wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Prof. Dr. med. Hans Theiss MdB
Weitere Fragen an Hans Theiss
Ich unterstütze das Vorgehen der Bundesregierung sowie den im Koalitionsvertrag festgelegten Weg.
Von einem Verbotsverfahren halte ich nichts.
Ich verstehe Ihr Anliegen und "nehme das gerne mit".