Könnte die Energieerzeugung durch Biogasanlagen nicht umweltfreundlicher gestaltet werden, indem anstatt Mais Wildpflanzen verwendet werden und ein finanzieller Ausgleich geschaffen wird?
Sehr geehrter Herr Ebner,
An Sie als Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz etc. habe ich die Frage, weshalb bei der Debatte um erneuerbare Energien fast kaum noch über Biogasanlagen gesprochen wird, obwohl Biogas speicherbar ist und insofern grundlastfähig ist. Es ist zwar bekannt, dass bei Verwendung von Mais für die Anlagen beträchtliche Umweltschäden entstehen. Aber könnte man nicht anstatt Mais als Substrat z.B. Wildpflanzen verwenden und den finanziellen Verlust ausgleichen, der dadurch entsteht, dass man mit Mais deutlich mehr Biogas erzeugen kann? Es würde doch auch gleichzeitig dem Artenschutz dienen. Von der Landschaftskammer Niedersachsen wird ein Förderprogramm angeboten, bei dem bei Verwendung von Wildpflanzen anstatt Mais ein Ausgleich von 500 € pro ha gezahlt wird, allerdings für maximal 2000 ha. Ließe sich ein solches Programm nicht ausweiten, vielleicht deutschlandweit, um auch gleichzeitig dem Artenschutz zu dienen?
Mit freundlichen Grüßen
C.
Sehr geehrter Herr Dr. Cramer von C.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich teile Ihre Ansicht, dass Maismonokulturen erhebliche Nachteile für Boden und Biodiversität bedeuten. Daher sollten die Rahmenbedingungen in der Biogasförderung so ausgestaltet werden, dass auf Substrate aus bestäuberfreundlichen Wildpflanzen sowie auf Rest- und Abfallstoffe (u.a. Gülle) umgestellt wird.
Der Bundesrat hat 2019 eine bessere Förderung alternativer Substrate aus Wildpflanzen gefordert. Die Ampel-Regierungsparteien haben im Koalitionsvertrag die Erarbeitung einer nachhaltigen Biomasse-Strategie vereinbart, die federführend von grün geführten Ministerien ausgestaltet werden wird. Dabei werden sicher auch die Substratfrage sowie der künftige Förderrahmen für Biogas eine wesentliche Rolle spielen, sowie Fördermodelle aus den Ländern und mögliche Finanzierungsspielräume geprüft. Die Ergebnisse werden dann in die nächste EEG-Novelle einfließen.
Angesichts des hohen Flächenbedarfs von Biogas und dem damit einhergehenden Anstieg bei den Pachtpreisen für landwirtschaftliche Flächen v.a. zum Nachteil von Öko- und Grünlandbetrieben ist es auch Grünes Ziel, einen weiteren Ausbau der Substratanbaufläche zu vermeiden. Stattdessen wollen wir bestehende Anlagen so umzurüsten, dass vorhandene Energieeffizienzpotenziale besser ausgeschöpft werden. Daher sollte die Förderung generell auf bedarfsgerechte Einspeisung des Stroms aus Biogasanlagen in Phasen mit geringerer Solar- und Windstromeinspeisung, eine Biomethaneinspeisung zur Erdgassubstitution sowie die sinnvolle Nutzung der entstehenden Wärme ausgerichtet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Harald Ebner
Weitere Fragen an Harald Ebner
Da die Novelle sehr umfangreich ist, muss sie gründlich geprüft werden.
Aktuell läuft die fachliche Abstimmung zwischen BMUV und BMWSB zu den Eckpunkten des Gesetzes. Wie lange diese dauert und wann die Ressortabstimmung eingeleitet werden kann, ist nicht seriös abzuschätzen.
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die EU-weite Verlängerung von Garantiefristen war ein großer verbraucherschutzrechtlicher Fortschritt der letzten Jahre.
Die Personalsituation wurde mittels Neueinstellung verbessert. Das BMWK ist in stetigem Austausch mit dem BAFA, um weitere Beschleunigung zu erreichen.