Frage an Hartmut Ernst von York v. L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Deutschland ist Rüstungsexportland. Bei vielen bewaffneten Konflikten werden deutsche Waffen benutzt, oft auf beiden Seiten. Allein mit Heckler & Koch-Kleinwaffen wird weltweit alle 14 Minuten ein Mensch erschossen.
Treten Sie ein für ein generelles Verbot von Rüstungsexporten?
Die Piratenpartei tritt für eine strenge Kontrolle von Rüstungsexporten ein. Wir haben jedoch ein pragmatisches Politikverständnis und wir sind uns dessen bewusst, dass wie nicht in einer idealen Welt leben. Daher kommen Rüstungsexporte in befreundete Länder (beispielsweise NATO-Länder) für mich unter bestimmten Bedingungen infrage, beispielsweise bei einer Bedrohungslage.
Weitere Fragen an Hartmut Ernst
(...) Und zwar nicht erst sein Fukushima. Einer der Gründe dafür ist, dass wir die radioaktive Belastung unserer Umwelt und insbesondere unserer Lebensmittel so gering wie möglich halten wollen. Dementsprechend wollen wir auch die Grenzwerte so festlegen, dass eine Gefährdung in etwa der durch die natürliche Strahlenbelastung entspricht. (...)