Antwort von Heike Palm
PIRATEN
• 26.04.2012

(...) Mit der Änderung (nicht Streichung) der Präambel und der Streichung des Artikel 23 hat man ja lediglich das vorweggenommen, was dann mit dem Beitritt vollzogen wurde. Im übrigen ist auch der Einigungsvertrag am 29.09.1990 in Kraft getreten, welcher den Beitritt dann für den 03.10.1990 vorsah. (...)

Antwort von Heike Palm
PIRATEN
• 04.05.2010

(...) Wir sind strikt für eine öffentliche Zugänöffentliche Zugänglichmachungchungsergebnissen, die aus Steuergeldern finanziert werden. Der Bürger muss das Recht haben, Studien und Ergebnisse kostenfrei einzusehen, da er über seine Steuergelder diese Forschungen erst ermöglicht hat. (...)

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