Frage an Henner Kühne bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Henner Kühne
FREIE WÄHLER
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Frage von Holm S. •

Frage an Henner Kühne von Holm S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Herr Kühne,

ich habe nur eine Frage mit der Bitte um eine kurze und eindeutige Antwort:

würden Sie in Ihrer Funktion (und nicht als Privatmensch) dafür stimmen, Herrn Edward Snowden in Deutschland Asyl zu gewähren?

Besten Dank,
Holm Ström

Antwort von
FREIE WÄHLER

Sehr geehrter Herr Ström,

da ich der Auffassung bin, dass alle, und hiermit meine ich wirklich alle Personen, die mit der Thematik in den vergangenen Jahrzenten befasst waren von den Vorgängen wussten und bis ins Detail informiert waren, gehe ich davon aus, dass Herr Snowden keinen Geheimnisverrat zu Lasten der USA begangen hat. Er hat lediglich die offensichtlichen Tatsachen festgestellt. Die gleichen Informationen erhält man als Normalbürger, wenn man Tom Clancy´s letztes Buch "Dead or Alive" liest. Wenn Herr Snowden nun also vor Gericht gestellt werden soll, weil er bestätigt hat, was jeder schon wusste, so handelt es sich nicht um ein rechtsstaatliches Verfahren, sondern um einen Willkürakt der politischen Verwaltung in den USA.

Da man am Beispiel des Informanten von Wiki Leaks deutlich sieht, mit welcher völlig unangemessenen Härte hier vorgegangen wird, würde ich eine Gewährung von Asyl aus humanitären Gründen befürworten. Ich würde allerdings Herrn Snowden raten, die Bundesrepublik so lange zu meiden, bis diese auch vor der UNO nicht mehr als "Feindstaat" eingestuft wird und nicht mehr dem Besatzungsrecht unterliegt, da tatsächlich für Herrn Snowden hier keine Sicherheit vor Strafverfolgung durch die US-Behörden gewährleistet werden kann.

Bei Fragen stehe ich Ihnen selbstverständlich jederzeit gern zur Verfügung!

Mit freundlichem Gruß

Henner Kühne