Frage an Henning Münnecke bezüglich Bundestag

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Henning Münnecke
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Henning Münnecke von Marianne E. bezüglich Bundestag

Sehr geehrter Herr Münnecke,

zur Zeit nimmt die Diskussion einer großen Koalition zu und dass nur eine große Koalition unsere Probleme in Deutschland lösen kann. Sie sind noch in der Regierung. Wie sehen Sie das?

Marianne Ehlers-Lehrmann

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Ehlers-Lehrmann, Nein, eine große Koalition bringt Deutschland nicht voran. Aus den Ländern erleben wir, dass eine große Koalition nicht mutig und zügig, sondern furchtsam, zögernd oder gar nicht entscheidet. In Brandenburg und Schleswig-Holstein konnten sich die großen Parteien statt auf eine große Bildungsreform nur auf kleine Kompromisse einigen. In Bremen bekommen Union und SPD den Landeshaushalt nicht in den Griff. Auch in Berlin hatten rot-schwarzer Filz und Korruption Rekordschulden verursacht. In Schleswig-Holstein werden ökologische Erfolge der vergangenen Jahre wieder rückgängig gemacht. Schwarz-Rot löst die Umweltämter auf und stellt Naturschutzgebiete zur Disposition. In der Regel bringen große Koalitionen nur kleine Lösungen. Sie steht für eine rückwärtsgewandte Energie- und Wirtschaftspolitik. Sie bedroht die Erfolge von Rot-Grün im Klimaschutz, in der Energiewende. Unter einer großen Koalition haben auch Verbraucherrechte keine Priorität. Sie garantiert keinen ausreichenden Schutz vor Gentechnik. Ich werbe hiermit für starke Grüne. Deutschland braucht starke Grüne, weil wir für gesellschaftliche und ökologische Reformen stehen. Ihr Henning Münnecke