Frage an Hermann Otto Solms von Michael N. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Solms,
Seit 1998 ist mit Rot /Grün später nun Schwarz / Rot eigentlich außer der Schwulen Ehe ( Welches mir als Hetero egal ist) und dem Doofenpfand / Gelbe Sack / Grüne Punkt (der bei einer modernen Müllentsorgung so was von überflüssig ist), nichts mehr von Tragweite rausgekommen.
Dank der Bundesreglung im Nichtraucherschutz, welches die Länder nun zum Teil umgesetzt haben, gehe ich auch nicht mehr abends aus. Warum ist man jetzt nicht konsequent, und verbietet per Gesetz die Landwirtschaftliche Erzeugung von Tabak? Warum ist man den nicht konsequent und verbiete die Herstellung, den Handel und den Vertrieb von Tabakwaren? Damit wäre doch das Thema erledigt! Oder? Den Kiosk mit Tabakwarenverkauf um die Ecke, müsste der Gesetzgeber dann ähnlich wie einen Drogendealer behandeln. Die Bosse von Marlboro und Co. dito.
Meine Stammkneipe , diese ist jetzt absolut leer, Die 8 bis 10 Gäste stehen vor der Tür und frieren sich einen ab. Da jetzt an der Theke nichts mehr los ist, kommen die 2 verblieben Nichtraucher nun auch noch raus. Und die 2 Nichtraucher stehen nun im freien im Rauch der Raucher! War das so geplant? Wollen wir nun ein Volk von chronisch erkälteten?
Die Regelung hätte doch ganz anders sein können, z.B.:
Zu dem Jugendschutz sei gesagt:
Solange es trotz massiver scharfer Strafe auf X beliebigen Schulhöfen in Hessen möglich ist Haschisch zu kaufen, nutz diese Nichtraucherreglung wenig. Solange wird es auch, oder grade den Jugendlichen trotz Prohibition möglich sein, ein Flasche Korn, oder eine Kiste Bier bzw. eine Stange Zigaretten zu besorgen.
Ich möchte Sie bitten, die tatsächlichen Verhältnisse nicht aus den Augen zu verlieren, und sich für geregelte Verhältnisse in Sachen Rauchen einzusetzen. So wie jetzt, kann es ja nicht sein, und bleiben. Ich weiß sie sind seit Jahren nur in der Opposition. Aber Sie haben ein Veto Recht. Bitte setzen Sie sich für meine dargelegten Belange ein.
Mit freundlichem Gruß
M. Neuhaus
Sehr geehrter Herr Neuhaus,
vielen Dank für Ihre E-Mail, die mir von www.abgeordnetenwatch.de übermittelt wurde und die ich gerne beantwortet habe.
Die Antwort finden Sie auf meiner Hompage www.hermann-otto-solms.de "Bürger fragen ...".
Sollten Sie weitere Fragen haben, zögern Sie nicht, mir an meine E-Mail-Adresse hermann.solms@bundestag.de zu schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Dr. Hermann Otto Solms, MdB
Sehr geehrter Herr Neuhaus,
eines will ich hier gleich vorausschicken: ich bin Nichtraucher und habe auch nie geraucht. Demnach müsste ich mich über das strikte Rauchverbot in Gaststätten wohl freuen. Das tue ich aber nicht, denn ich bin ein liberaler Mensch und vertrete die Auffassung, dass der Staat nicht alles regulieren und seine Bürger nicht bevormunden sollte. Aus diesem Grund sollte er auch nicht rigoros bestimmen, wer wann wo raucht.
Ein generelles Rauchverbot in Gaststätten halte ich für übertrieben und ungerechtfertigt. Die Rechte der Raucher sind ebenso schützenswert wie die der Nichtraucher. Eine gesetzliche Regelung zum Nichtraucherschutz sollte deshalb Rauchern wie Nichtrauchern Rechnung tragen. Gastwirte, die nur über einen einzigen Gastraum verfügen, müssen selbst entscheiden können, ob dort grundsätzlich geraucht oder nicht geraucht werden darf. Ein Hinweisschild an der Tür könnte die Kneipe als Raucher- oder Nichtraucherkneipe kennzeichnen. Damit würde den Gästen ebenfalls die Möglichkeit gegeben, sich zu entscheiden, ob sie bleiben oder nicht. Die strikte Nichtraucherregelung zerstört einen Teil unserer ganz spezifischen deutschen Kneipenkultur, mit der das Wort "Gemütlichkeit" verbunden wird.
Sie schreiben in Ihrer E-Mail auch, dass Kindern und Jugendlichen - trotz der bestehenden Verbote - Alkohol und Zigaretten leicht zugänglich sind. In diesem Zusammenhang wird von verschiedenen Seiten ein striktes Vorgehen gefordert. Von Verboten halte ich jedoch nichts, weil sie wenig bringen. Wenn ein Jugendlicher Zigaretten oder alkoholische Getränke kaufen will, dann wird ihm das auch gelingen. Meiner Ansicht nach sind Aufklärung, Prävention und Erwachsene, die Jugendlichen im Umgang mit Alkohol ein glaubwürdiges Vorbild geben, viel wichtiger.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hermann Otto Solms
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