Lieber Jan von Hagen,
ich begrüße Dein Anliegen, dass die linken Kräfte zusammen arbeiten müssen, und das vor allem heute. Dem soll auch meine Kandidatur auf der offenen Liste der MLPD dienen.
Du schreibst, dass die MLPD mit ihrer Kandidatur mal wieder einen Sonderweg gehen muss. Das stimmt nicht. Die MLPD hat umgehend nach Bekanntgabe der Neuwahlen zum deutschen Bundestag die Initiative ergriffen und ein gemeinsames Wahlbündnis vorgeschlagen.
Das geht aus dem Interview mit dem Parteivorsitzenden MLPD, Stefan Engel vom 26.07.05 in der Zeitung der MLPD, der Roten Fahne eindeutig hervor. Ich zitiere:
Stefan Engel: Natürlich waren wir dafür, dass ein breites Wahlbündnis entsteht, das die gesamte kämpferische Opposition gegen die Schröder/Fischer-Regierung auf antifaschistischer Grundlage umfasst. Wir hätten dabei den Part gespielt, die echte sozialistische Alternative und die klassenkämpferische Arbeiterbewegung zu vertreten. Unser Angebot, in ein breites linkes Wahlbündnis einzutreten, wurde von den Führern der WASG und der PDS abschlägig beschieden bzw. gar nicht beantwortet. Das war nicht einfach eine Unhöflichkeit, sondern eine Grundsatzentscheidung über den Charakter des Bündnisses. Entsprechend ist ein neues linksreformistisches Parteienprojekt auf den Weg gebracht worden, das sich ausdrücklich nicht - noch nicht einmal mehr verbal - auf den Sozialismus beruft. Wir anerkennen allerdings, dass diese "Linkspartei" heute im Widerspruch zur Schröder/Fischer-Regierung, aber auch einer eventuellen Merkel/Westerwelle-Regierung steht und insofern auch ein potentieller Bündnispartner im Kampf gegen die Umverteilung von unten nach oben zu Lasten der Massen und zu Gunsten der Monopole, im Kampf für den Weltfrieden, im antifaschistischen Kampf sein kann. Dazu müsste sie jedoch ihre Ausgrenzungspolitik nach links aufgeben und für eine Einheit auf der Grundlage des Kampfes gegen die volksfeindliche Politik bereit sein.“
Dass dieses Bündnis nicht zustande gekommen ist, ist nicht der MLPD anzulasten. Aus dem Interview und aus der Praxis der MLPD, die ich kenne, ist zu sehen, dass die MLPD eine Zusammenarbeit der linken Kräfte anstrebt. Das trifft auch auf die Arbeit in Essen zu. Auch nach dieser Entscheidung von PDS und WASG ist die MLPD um diese gemeinsame Arbeit bemüht.
Für mich ist auch die außerparlamentarische Arbeit die entscheidende Arbeit, um im Interesse der Masse der Menschen eine Verbesserung der Arbeits- und Lebensverhältnisse zu erreichen. Eine parlamentarische Arbeit muss dieser Arbeit dienen. Dazu sollten die linken Kräfte auf jeden Fall bei den Punkten, bei denen es eine Einigkeit gibt, zusammen arbeiten. Das kann ich mir gut im Kampf gegen Hartz IV bzw gegen die Agenda, in der antifaschistischen Bewegung, aber auch im Kampf für mehr Lehrstellen vorstellen. Ich habe selber drei Kinder, von denen aktuell zwei Ausbildung suchen, aber keine bekommen. Und ich es halte es für eine Unverfrorenheit und menschenverachtend, wenn Biedenkopf erklärt, die Jugend sei nicht ausbildungsfähig.
Ich bin nicht berechtigt, die Widersprüche zwischen dem Jugendverband REBELL und euch zu klären, das müsst ihr selber tun. Anmerken möchte ich aber doch, dass der REBELL als Jugendorganisation der MLPD organisatorisch selbständig ist im Gegensatz zu vielen anderen Jugendverbänden. Ich kann auch nicht beurteilen, was gemeint sein soll „mit der Art, wie REBELL und MLPD in der sozialen Bewegung arbeiten“. Wenn Widersprüche zu klären sind, dann sollten sie gemeinsam geklärt werden. Ist es nicht dringend Zeit, Widersprüche zu klären zwecks einer gemeinsamen Zusammenarbeit ? In Deiner Frage schwingt auch mit, dass eine Zusammenarbeit mit jeder Partei abzulehnen ist. Das sehe ich nicht so. Entscheidend für mich ist immer, welche Politik eine Partei macht. Wenn die Politik in einer Frage richtig ist, muss man an diesem Punkt auch mit dieser Partei zusammen arbeiten. Es würde nur den Herrschenden nutzen, Arbeiterparteien wie die MLPD generell aus Bündnissen auszuschließen. Die MLPD fordert Lehrstellen auf Kosten der Profite, vor allem der Großkonzerne mit ihrer Losung „Für die Verpflichtung der Großindustrie zu einer Ausbildungsquote von 10% der Beschäftigten!“. Und sie fordert die „unbefristete Übernahme aller Lehrlinge entsprechend der Ausbildung!“ Das halte ich für richtig.
Meine Kandidatur soll dem dienen, das die Menschen sich zusammenschließen und für ihre Interessen kämpfen. Ich wäre bereit, dazu eine gemeinsame Veranstaltung mit Euch durchzuführen, um die wahre Situation der Jugendarbeitslosigkeit breiter bekannt zu machen, vor allem aber, um zu beraten, wie wir gemeinsam für mehr Lehrstellen kämpfen und wie dazu die Menschen zusammengeschlossen werden können. Ich kann aus meiner 24jährigen Tätigkeit in der IGM und im Betrieb sicher Erfahrungen dazu beitragen. Was haltet Ihr von dem Vorschlag?
Herzliche Grüße