Frage an Hubertus Heil von Dr. Aloys H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Heil,
zum Thema "Einwanderung/Integration" habe ich zwei Fragen:
1) Warum wird nicht angesichts der demographischen Katastrophe offensiver um Einwanderung geworben ? Jetzt wäre wohl noch Zeit. In 20 Jahren, wenn Deutschland zur zwei Dritteln aus Rentnern besteht, wird es offensichtlich schwieriger!
2) Warum wird die demographische Katastrophe in Deutschland vor allem von der Politik einfach hingenommen, ohne zu handeln. Länder wie die USA oder Australien haben es doch gezeigt, daß es möglich ist, durch Einwanderung eine Dynamik in Gang zu setzen, die allen zugute kommt.
Mit bestem Dank und Gruß
Sehr geehrter Herr Dr. Hüttermann,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.
Deutschland ist bereits heute ein Einwanderungsland. Circa ein Fünftel der Menschen, die heute hier leben, habe eine Migrationsgeschichte. Migration ist für uns eine alltägliche Realität. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben erkannt, dass eine moderne Migrationspolitik zwei Herausforderungen annehmen muss: wir müssen Zuwanderungsprozesse in unserem eigenen Interesse steuern und gestalten, ohne unsere humanitären Verpflichtungen im Rahmen des internationalen Flüchtlingsschutzes zu vernachlässigen. Und wir müssen die Integration der Migrantinnen und Migranten als eine wichtige Daueraufgabe der Politik und der Gesellschaft insgesamt begreifen. Beide Aufgaben gehören untrennbar zusammen.
Die SPD- Bundestagsfraktion ist Vorreiter auf dem Gebiet der Migrationspolitik und Fragen der Zuwanderung. Eine Projektgruppe unter dem Vorsitz von Angelica Schwall-Düren hat zwischen März 2008 und Januar 2009 Eckpunkte für eine kohärente Migrationspolitik in Deutschland erarbeitet. Ich empfehle Ihnen zur Beantwortung Ihrer Fragen die Lektüre der Publikation. Sie finden diese im Internet unter: http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_datei/0,,10921,00.pdf.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Der Zuschlag auf Renten wegen Erwerbsminderung, die ab dem Jahr 2001 begonnen haben, wirkt daher zielgerichtet bei denjenigen, deren Erwerbsminderungsrenten besonders niedrig und die von den gesetzlichen Änderungen seit 2001 besonders betroffen waren.
Wie Sie richtig schreiben, wurde das Beamtenversorgungsrecht für die Landesbeamten zusammen mit dem Besoldungsrecht durch die Föderalismusreform 2006 in die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer übertragen
Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine sehr individuelle Anfrage handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.
ich verweise auf meine Antwort vom 11. April 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/bekommt-klima-geld-wenn-man-witwe-rente-bekommt.