Frage an Hubertus Heil von Sybille K. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Heil
Mit Entsetzen habe ich Ihre Rede auf die Argumentation von Herrn Schäffler zur Kenntnis genommen. Sie haben mit der Nationalistenkeule gegen ihn um sich geschlagen, ohne auf die von ihm vorgetragene Punkte einzugehn. Ging es hier einzig und und allein darum, gegen die Person Schäffler, einem "Abweichler" zu agieren?
Ist das Ihre Vorstellung von Demokratie? Was ist das für ein Niveau?
Abgesehen von dem Abstimmungsergebnis, macht es mir Angst, den beständigen Niedergang der demokratischen Kultur, als auch den Verfall der parlamentarischen Rede, zu sehen!
Sybille Kügel
Sehr geehrte Frau Kügel,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 3. Juli 2012 über abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen hiermit gerne antworten möchte.
Ich habe in meinem Redebeitrag darauf hingewiesen, dass, wenn man meinem Kollegen Frank Schäffler folgen würde, eine politische und ökonomische Renationalisierung die Folge wäre. Ich bleibe bei dieser Überzeugung und verweise Sie im Übrigen auf die zahlreichen Reden meines Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier sowie auf die öffentlichen Äußerungen von Altkanzler Helmut Schmidt.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Der Zuschlag auf Renten wegen Erwerbsminderung, die ab dem Jahr 2001 begonnen haben, wirkt daher zielgerichtet bei denjenigen, deren Erwerbsminderungsrenten besonders niedrig und die von den gesetzlichen Änderungen seit 2001 besonders betroffen waren.
Wie Sie richtig schreiben, wurde das Beamtenversorgungsrecht für die Landesbeamten zusammen mit dem Besoldungsrecht durch die Föderalismusreform 2006 in die Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer übertragen
Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine sehr individuelle Anfrage handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.
ich verweise auf meine Antwort vom 11. April 2024: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hubertus-heil/fragen-antworten/bekommt-klima-geld-wenn-man-witwe-rente-bekommt.